Markenrecherche.de

In Frankfurt streiten der Fußballverein Eintracht Frankfurt und der Athletik Club Eintracht Frankfurt am Main e.V. um die Europäische Gemeinschaftsmarke “Eintracht Frankfurt”. Bericht im MarkenBlog.    

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Design Tagebuchs zum neuen Markenauftritt der Marke Schiesser auf und informiert über die aktuellen Markenanmeldungen. Auch die passenden Marken wurden bereits angemeldet. Unter der Nummer 9612318 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Wort-/Bildmarke in den Klassen 18 und 25. In den gleichen Klassen findet sich unter der Nummer 9620311 [...]

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Das Markenserviceblog informiert über eine Besonderheit des libyschen Markenrechts. In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig. Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst 2010 ausgestellt wurde. Der Markenschutz in Libyen gilt 10 [...]

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Über die Markenflops der jüngeren Geschichte berichtet der ORF. In diesem Zusammenhang sei auch das leider nur noch antiquarisch erhältliche Buch Die 100 größten Marken-Flops. von Matt Haig (ISBN: 3478255600) empfohlen. Quelle: MarkenBlog

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Über den Markenstreit zwischen Louis Vuitton und der dänischen Künstlerin Nadia Plesner hatte ich vor einiger Zeit bereits berichtet. Der Hersteller von Luxushandtaschen sah seine Rechte durch die Darstellung einer Tasche am Arm eines afrikanischen Kindes verletzt. Nadia Plesner hat die gesamten Informationen zum Rechtsstreit und zu ihrem Werk auf ihrer Webseite aufbereitet. Aktuell hat [...]

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Auf die Bundespatentgerichtsentscheidung “JURAWERK” 30 W (pat) 23/10 weisen die Rechtsanwälte Twelmeier und Eisele in eigener Sache hin. Das DPMA hatte die Markenanmeldung JURAWERK für die Dienstleistungen Unternehmensberatung, Einziehung von Außenständen (Inkasso), Rechtsberatung und –vertretung, juristische Dienstleistungen wegen vermeintlich fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Hiergegen haben wir Beschwerde eingelegt und insbesondere ausgeführt, dass JURAWERK einen unmittelbaren Herkunftshinweis [...]

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Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt. Knapp fünf Jahre stand der gebürtige Bayer Lutz an der Spitze des für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständigen Bundesgerichts. Raimund Lutz begann seine Laufbahn [...]

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Zum 100jährigen Verkaufsjubiläums der Nivea Creme hat MarkenBlog.de einige passende Fundstücke aus dem Markenportfolio der Beiersdorf AG veröffentlicht. Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung. Registernummer: 427579 Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio. So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA Registernummer: 302008025171 und [...]

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Am 26. April war der World Intellectual Property Day / der Welttag des Geistigen Eigentums! Zu diesem Anlass wurde eine eigene Facebook Seite veröffentlicht.

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Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden. Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse. Quelle: MarkenBlog.de

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