Markenrecherche.de

MarkenBlog.de hat sich passend zur Hochzeit in London die entsprechenden Markenrechte angesehen. Rechtzeitig zur heutigen Hochzeit des Jahres hat sich ein englisches Unternehmen die europaweiten Markenrechte an der Bezeichnung “ROYAL WEDDING” gesichert. Die Marke wurde unter der Registernummer 9536913 für die Klassen 32 und 33 eingetragen. Geschützt sind: 32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere [...]

[Mehrlesen →]

Das Markenserviceblog setzt sich mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers auseinander. Die exakten Urteilsgründe liegen noch nicht vor, aber scheinbar möchte der BGH durch die nunmehr erfolgte Auslegung der “anständigen Gepflogenheiten” verhindern, dass Dritte bekannte, fremde Wort-/Bildmarken bzw. Bildmarken als Hinweis auf ihre Dienstleistungen plakativ benutzen können und [...]

[Mehrlesen →]

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2010 veröffentlicht. Das Amt konnte 98.000 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnen.

[Mehrlesen →]

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt seine Kundinnen und Kunden eindringlich vor unseriösen Unternehmen, die mit irreführenden Zahlungsaufforderungen die Überweisung von angeblich fälligen Gebühren herbeiführen wollen. Aktuell wird besonders vor dem “Deutschen Marken- und Patent Register” gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des DPMA als Absenderadresse angibt. “Ich empfehle allen Schutzrechtsinhabern, genau zu [...]

[Mehrlesen →]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Catalyzing Creativity in the Digital World Fighting Africa’s food deficit Switching on to IP Expanding the IP Information Highway Rice and IP – A Recipe for Revitalization Making a mark in global markets IP [...]

[Mehrlesen →]

MarkenBlog.de nimmt sich des Themas Markenschutz für die Himmelscheibe von Nebra an und informiert über die jüngsten Markenanmeldungen beim HABM. Auch wenn die Begründung Die Marke werde gelöscht. Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete unter Berufung auf den Kläger-Anwalt, dass der Fall beendet sei, weil das Land nicht die volle Gebühr für die Beschwerde überwiesen habe. Dazu [...]

[Mehrlesen →]

Europäische Gemeinschaftsmarke FUKUSHIMA Markennummer: 9843591 Anmeldedatum: 27.03.2011 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); [...]

[Mehrlesen →]

Auf die “Trademarker” (24 W (pat) 33/10) Entscheidung des Bundespatentgerichts weist Class 46 hin. Der Markenanmeldung “Trademarker” wird für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Broschüren, Magazine; Klasse 35: Dienstleistungen eines Steuerberaters, Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Klasse 42 (nach heutiger Klasseneinteilung Klasse 45):Rechtsberatung und -vertretung, Vertretung Dritter in gerichtlichen und außergerichtlichen [...]

[Mehrlesen →]

MarkenBlog.de greift einen Bericht der Tageszeitung DIE WELT zum Streit um den Markennamen Bulli auf und präsentiert verschiedene Bulli Marken aus dem Markenregister. Im Markenregister finden sich auch bildliche Wiedergaben des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Registernummer: 30226475 Nizzaklasse: 12 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 302008059319 Nizzaklassen: 12, [...]

[Mehrlesen →]

Das

[Mehrlesen →]