Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2011 * +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++ * +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++ * +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im [...]
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DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
March 30th, 2011 · Comments Off
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Wesermünde – Wem steht der Name zu?
March 28th, 2011 · Comments Off
MarkenBlog.de greift einen Bericht des Weser-Kurier zum Namensstreit um Wesermünde auf. Zwei Gemeinden wollen fusionieren: Langen und Bederkesa im Landkreis Cuxhaven. Quasi verlobt sind sie schon. Aber wenn sie demnächst das Bündnis eingehen, welchen gemeinsamen Namen soll die Familie tragen? Den mit Bindestrich – Langen-Bederkesa? Oder gar Wesermünde? Alles läuft offenbar auf letztere Version hinaus. [...]
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Handtaschenstreit
March 22nd, 2011 · Comments Off
Schon zum zweiten Mal hat die dänische Künstlerin Nadia Plesner Stress mit dem Luxuslabel Louis Vuitton. Stein des Anstoßes ist die Darstellung einer bewusst dem Markenprodukt nachempfundenen Handtasche am Arm eines afrikanischen Kindes. Beim ersten Verfahren zierte das Kunstwerk ein T-Shirt, aktuell ist es ein Bestandteil des Gemäldes Dafurnica. Quelle: MarkenBlog
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HABM – Markenstatistiken für Januar 2011
March 10th, 2011 · Comments Off
Community trade mark applications received 7449 / 6609 (Januar 2010) Community trade mark applications published 8899 / 7642 (Januar 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 7496 / 9876 (Januar 2010) Quelle: Alicante News
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Die Marke Guttenberg
March 9th, 2011 · Comments Off
MarkenBlog.de hat passend zum Rücktritt die Guttenberg Marke ermittelt. Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) [...]
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Logoduplikate
March 7th, 2011 · Comments Off
MarkenBlog weist auf einen interessanten und sehenswerten Artikel im Design Tagebuch hin. Unter dem Titel “Logos von Geburt an getrennt” beschäftigt sich das Design Tagebuch mit dem Thema Logodoubletten.
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BGH: Markenrechtliche Fragen auf dem Entscheidungsplan
March 4th, 2011 · Comments Off
Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 14. April 2011 I ZR 33/10 LG Hamburg – 315 O 768/07 vom 21. Februar 2008 OLG Hamburg – 5 U 47/08 vom 16. Dezember 2009 Die Klägerin stellt Automobile her. Sie ist Inhaberin der [...]
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Mario Barth – die Marken
March 2nd, 2011 · Comments Off
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Markenanmeldung des Slogans “Nichts reimt sich auf Uschi” des Comedian Mario Barth hat das Markenblog eine Liste der Marken des Komikers zusammengestellt. Registernummer: 30723373 Hauptstadthelden Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 35, 41 Registernummer: 302009000341 Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, [...]
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Fictional Trademarks
February 28th, 2011 · Comments Off
Das MarkenBlog weist auf einen sehr lesenswerten Beitrag zum Thema fiktive Marken hin. “Fictional Trademarks That Aren’t Fiction” auf ipbrief.net.
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Markenstreit um Blasenlogo
February 23rd, 2011 · Comments Off
Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die Agentur hat sich Mitte 2010 die hochsteigenden Luftblasen vom Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. [...]
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