Markenrecherche.de

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

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MarkenBlog greift einen Bericht der Berliner Morgenpost zum Markenstreit um das Kennzeichen “WEISSES GOLD” auf und geht in diesem Zusammenhang kritisch auf Prüfungspraxis und Eintragungspolitik des HABM ein. Eine identische Markenanmeldung ist im Jahr 2009 vom DPMA zurückgewiesen worden (Aktenzeichen 302008077481.9). Das Amt führte im Erstprüfer-1-Beschluss treffend aus “Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. [...]

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Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog in einem aktuellen Beitrag aus der Reihe der markenrechtlichen Basics. Für die Marke bedeutet dies, dass ein oder mehrere Erben neue Markeninhaber werden. Mit Vorlage des Erbscheins beantragt man beim Deutschen Patent- und Markenamt die Umschreibung. Das Markengesetz lässt es dabei zu, dass auch mehrere [...]

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In zwei unterschiedlichen Verfahren hat das Bundespatentgericht Löschungsbeschlüsse gegen eingetragene Marken erlassen. 1. Neuschwanstein Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt. Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- [...]

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Unter dem Titel “Verehrte Abzocker” berichtet MarkenBlog.de über ein Schreiben zum Thema irreführende Zahlungsaufforderung.

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Lesenswerter Beitrag von RA Lars Jaeschke zum Thema Markenüberwachung.

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Sagen wir doch auch immer! Also volle Zustimmung zum Artikel von RA Dr. Lars Jaeschke auf Anwalt.de.

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Das MarkenBlog hat sich die Marken für die RTL Sendung “Dschungelcamp” vorgenommen. Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, [...]

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MarkenBlog.de berichtet über eine Entscheidung aus der Schweiz. Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: nzz Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale [...]

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