Markenrecherche.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet die Löschung der Marke mit der Registernummer 2. Die Marke wurde am 01.10.1894 in den Klassen 06, 21 und 32 angemeldet. Die Eintragung erfolgte bereits am 17.10.1894. Beansprucht wurden folgende Waren: Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind Die [...]

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Lesenswerter Beitrag von Dr. Graf.

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Das ® ist das Symbol für eine eingetragene Marke (Registered trade mark). Dem Verkehr soll hierdurch signalisiert werden, dass registerlicher Markenschutz besteht. Das ® darf – muss aber nicht – als Hinweis auf eine eingetragene Marke verwendet werden. Die Betonung liegt auf “eingetragen”. Besteht überhaupt kein Markenschutz oder befindet sich die Marke noch in der [...]

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Das Design Tagebuch hat sich mit dem Thema “Farben und ihre Bedeutung für das Branding” beschäftigt.

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Registernummer: 30536570 Klassen / Waren: 29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen 32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke 33: alkoholische Getränke, Feuerzangenbowle, Glühwein, ausgenommen Bier Quelle: DPMA

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Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für drei Nizzaklassen: 279.- CHF Jede weitere Klasse: 100.- CHF Kollektivmarken: Für drei Nizzaklassen: 378.- CHF Jede weitere Klasse: 100.- CHF Verlängerung Für drei Nizzaklassen: 305.- CHF Jede weitere Klasse: 159.- [...]

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Zum 31.12.2010 wird die World Intellectual Property Organization die “Madrid Express” Datenbank einstellen. Die “Madrid Express” Datenbank enthält sämtliche angemeldeten und registrierten internationalen Registrierungen. Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”. [...]

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MarkenBlog.de widmet dem Adventskalender im Markenregister einen Beitrag. Auch wenn “Der flüssige Adventskalender” (Aktenzeichen: M44848) keine Gnade vor den Augen der Markenprüfer des Amtes erhalten hat, muss der adventliche Trinker auf entsprechende Marken nicht verzichten. Als Ersatz mag der (Registernummer: 30254001) der Asbach GmbH dienen.

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Schweden im Fokus. Aus Schweden wurden bisher 18.145 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.859, im Jahr 2010 wurden bisher 1.787 Gemeinschaftsmarken angemeldet. Insgesamt entfielen 66% auf Wortmarkenanmeldungen und 34% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und [...]

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Community trade mark applications received 7600 Community trade mark applications published 7645 Community trade marks registered (certificates issued) 8264 Quelle: Alicante News

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