Markenrecherche.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz – “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24. November 2011 +++ …

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Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979. Registernummer: 1022214 Wortmarke: Tatort Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Westdeutscher Rundfunk – Anstalt des öffentlichen Rechts Das Logo genießt sogar erst seit 2003 markenrechtlichen Schutz. Registernummer: 30315745 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, [...]

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Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben. Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen. Registernummer: 30675804 [...]

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An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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Mit dem Thema Firmennamenrecherche beschäftigt sich ein neues Blogprojekt.

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Empfehlenswerte Einstiegslektüre “Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz” 40 Seiten PDF-Dokument Stand: Juli 2010 Herausgeber: DPMA via MarkenBlog

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Das Deutsche Patent- und Markenamt veranstaltet den 2. Nutzertag Marke. Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der [...]

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Haben nur Apple Mitarbeiter ein weißes iPhone 4? Jedenfalls sind weiße Geräte offiziell bei Apple nicht erhältlich. In diese klaffende Marktlücke sprang ein 17-jähriger New Yorker Schüler. Er bietet über seine Website Umrüstsätze an, mit denen sich ein schwarzes iPhone 4 in ein weißes iPhone 4 verwandeln lässt. Es ist ein dreiteiliges Kit und besteht [...]

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Die aktuelle Ausgabe 11/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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… hat The Guide to Online Schools aufgelistet. via MarkenBlog

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