Über die Namen der putzigen Fußballspieler kann bereits jetzt auf der Webseite der UEFA abgestimmt werden. Alle sechs Namensvorschläge sind als Wort-/Bildmarke im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken angemeldet. EU-Marke: 9517244 EU-Marke: 9517269 EU-Marke: 9517293 EU-Marke: 9517319 EU-Marke: 9517343 EU-Marke: 9517351 Quelle: HABM
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EM Maskottchen – Abstimmung über Namen
November 19th, 2010 · Comments Off
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UEFA stellt EM Maskottchen vor
November 18th, 2010 · Comments Off
Die UEFA hat die Maskottchen für die kommende Fußball Europameisterschaft in der Ukraine und Polen vorgestellt. In den Markenregistern finden sich bereits folgende Markenanmeldungen: EU-Marke: 9439341 Nizzaklassen: 03 , 06, 11, 14, 17, 20, 21, 26, 28 Typ 3-D Inhaber: Union des Associations Européennes de Football (UEFA) EU-Marke: 9440793 Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 06, [...]
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EuG verweigert Farbmarke die Eintragung
November 18th, 2010 · Comments Off
In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) [...]
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In New York kommen Marken unter den Hammer
November 17th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog empfiehlt: Reisetipp – zum Markenshopping nach New York 150 Marken unterm Hammer – 08.12.2010 Waldorf Astoria, New York. Zur Markenliste
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Bundespatentgericht: Bildmarke mit Farbverlauf
November 16th, 2010 · Comments Off
Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 bezüglich der Markenanmeldung Aktenzeichen 30 2009 051 916.1 aufgehoben. Mit Beschluss vom 3. Mai 2010 hat die Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. [...]
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Dr. Oetker verkauft die Marke Onken
November 15th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog berichtet über den verkauf der Marke Onken und informiert über die entsprechenden Wort-/Bildmarken. Emmi kauft vom deutschen Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker die Joghurt-Marke Onken. Zum Kaufpreis macht Emmi keine Angaben. Onken Joghurts erzielen einen Umsatz von rund 75 Millionen Franken und werden vor allem in Grossbritannien und Deutschland verkauft. Beides seien Schlüsselmärkte von Emmi, schreibt [...]
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Nibelungen Marken
November 12th, 2010 · Comments Off
In Xanten ist man verwundert über eine Markeneintragung für Siegfried, den Held des Nibelungenlieds. Wie sieht es aber mit anderen Nibelungen im Markenregister aus? Für die holde Krimhilde Siegfrieds Frau findet sich beispielsweise keine einzige Marke im Register des DPMA. Königin Brunhilde kann immerhin eine inzwischen gelöschte Wortmarke (Registernummer 1078069) vorweisen. Die Marke der Zapf [...]
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Siegfried: Wem gehört der Nibelungen Held?
November 11th, 2010 · Comments Off
Unter der Registernummer 302008010151 wurde der „Siegfried von Xanten“ bereits 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Markeninhaber ist der Xantener Hans-Arno Kloep. Für seine Marke hat das Ex-CDU-Ratsmitglied 2000 Euro bezahlt. Kloep pocht nun auf das Verwertungsrecht und will dem Nibelungen(h)ort-Museum die Siegfried-Nutzung verbieten. Quelle: DERWESTEN Registernummer: 302008010151 Nizzaklassen: 32, 33, 43 Anmeldedatum: 15.02.2008 [...]
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Wird die Marke Schering verschwinden?
November 10th, 2010 · Comments Off
Rund vier Jahre nach der Übernahme des Berliner Pharmaunternehmens Schering AG durch Bayer soll der Name Schering verschwinden. Wie der Leverkusener Konzern gestern mitteilte, wird das Pharmageschäft künftig nicht mehr unter der Marke “Bayer Schering Pharma” geführt, sondern nur noch unter der Marke “Bayer Healthcare”. Diese Entscheidung ist Teil der neuen strategischen Ausrichtung des Markenportfolios [...]
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Marke “PIRATENPARTEI” übernommen
November 9th, 2010 · Comments Off
Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 35, 38 und 41. Quelle: DPMA Quelle: MarkenBlog
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