Markenrecherche.de

MarkenBlog.de greift einen Bericht über die Wortmarke “Schloss Moritzburg” auf und informiert über die Moritzburg Marken im Register des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 [...]

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Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken: EuG-T482/08 Art. 15 iVm Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Basics: Die sogenannte Benutzungsschonfrist einer Marke endet 5 Jahre nach dem Datum der Anmeldung. Nach Ablauf der 5 Jahre kann die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden. Der Markeninhaber ist für die [...]

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Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Financial Times Deutschland zum Markenstreit zwischen den Hells Angels und  drei verschiedenen Modefirmen auf und informiert über die registrierten Marken. Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978. Registernummer: 1136494

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Das Markenblog greift einen Bericht des Spiegels zum Produktionsende des Kassetten-Walkmans auf und informiert über die registrierten Marken. Im Markenregister findet sich der WALKMAN erstmal 1980. Unter der Registernummer 1012279 führt das DPMA die Wortmarke mit Schutz für die Waren “Elektrische Tonaufnahme- und -Wiedergabegeräte, Tonbandgeräte, Tonbandkassetten-Abspielgeräte, Tonbandkassetten-Rekorder, Radiogeräte, Kopfhörer”. Interessante Wort-/Bildmarken für das Kennzeichen WALKMAN [...]

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Mit dem Thema Nizzaklassen beschäftigt sich das neue Blogprojekt Nizzaklassen.de.

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Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2009 (99 Seiten PDF) veröffentlicht. Besonders lesenswert ist der Überblick über die Entscheidungen im abgelaufenen Jahr (Seite 70 ff.).

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Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (27 W (pat) 82/10) betreffend die Markenanmeldung 30 2009 045 312.8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des DPMA aufgehoben. Die farbige (grau, gelb) Wort-/Bildmarke ist am 29. Juli 2009 zur Eintragung in das Markenregister für die Nizzaklassen 09 und 38 angemeldet worden. Die [...]

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So profitiert immerhin eine Partei von den kürzlich in Kraft getretenen Markenrichtlinien für Google AdWords. Seit dem 14. September ist das Buchen fremder Markennamen als Keyword für Adwords-Werbeanzeigen auch in Deutschland offiziell von Google freigegeben. Seitdem hat sich der Cost-per-Click (CPC) von Brand-Keywords sukzessiv um 20 bis 25 Prozent erhöht und lag teilweise sogar ein [...]

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Der Frage stellung wann eine Marke gegen die guten Sitten verstößt geht das Markenmagazin anhand aktueller Entscheidungen nach.

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