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Die järlichen Quoten zurückgewiesener Markenanmeldungen hat das MarkenBlog ermittelt. Quelle:DPMA Jahresbericht 2011 Danach ergeben sich folgende Quoten für zurückgewiesene Markenanmeldungen. 2005: 8,71% 2006: 7,13% 2007: 9,23% 2008: 10,04% 2009: 12,15% 2010: 12,08% 2011: 12,13%

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Quelle: DPMA Jahresbericht 2011

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Ein Knackpunkt bei zurückgewiesenen Markenanmeldungen ist die Nennung einer Jahreszahl. Ohne entsprechende Belege kann das DPMA darin eine täuschende Angabe sehen. 3. Jahreszahlen Aktenzeichen: 302011010314.3 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „der Nachweis über das Gründungsjahr wurde nicht erbracht.” Quelle: DPMA Fazit: Auch wenn die 1977 in der Wiedergabe [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht. Quelle: DPMA

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Urteil in der Rechtssache C-98/11 P Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG / HABM Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Der Gerichtshof bestätigt, dass diese Form keine Unterscheidungskraft hat Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können die Form und die Aufmachung einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden. Eine Marke, die keine [...]

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Weiter geht es mit der dritten Folge aus der Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” des Markenserviceblogs. In der dritten Folge “Aus der Praxis” erzählt unser Existenzgründer von den Ereignissen, die sich zwischen Namensfindung und Markeninhaberschaft zutragen. “Mit dem Einverständnis meiner Marken-Konkurrenten zur Anmeldung meiner Marke war es leider noch lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch [...]

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Eintragung des Namens „Robert Enke“ als Wortmarke Die Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Dort wurde die Anmeldung der Wortmarke „Robert Enke“ als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Druckereierzeugnisse) könnten [...]

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Das Markenserviceblog hat den zweiten Teil seiner Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” veröffentlicht. In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wort erteilen. Denn wer kann angehenden Unternehmern besser aus dem Gestrüpp der Markenanmeldungspraxis berichten als einer aus den eigenen Reihen? Darum stellen wir auch heute wieder unseren Fachjargon [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Publishers – the Midwives of Literature Understanding Copyright – A Life Skill Uncorking Georgia’s Winemaking Potential Panama: Three Marks for Development The Evolution of Technology Markets: Separating Fact from Fiction Hiriko: Making Urban Mobility [...]

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Ein lesenswerter Beitrag zum Thema Markenrecht und Existenzgründung auf dem Markenserviceblog. Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung. Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir [...]

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