Markenrecherche.de

Das DPMA hatte die Anmeldung der Bildmarke (Aktenzeichen: 307 11 542.9) für Waren der Klassen 14, 16, 18, 25 mit Beschluss vom 24. Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, [...]

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Sonstige Marke Registernummer: 302010019392 Nizzaklassen: 25, 35 Markenbeschreibung: Die Marke besteht aus einer Gummikappe mit Stoßstreifen mit Rautenmuster, die an der Schuhkappe und der Vorderseite der Zwischensohle eines Schuhs angebracht ist. Der Stoßstreifen weist die folgende Gestaltung horizontaler Abfolge ( von oben nach unten) auf: ein schmales Band diagonal verlaufender Streifen, gefolgt von einem Band [...]

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MarkenBlog.de berichtet über eine Entscheidung des Bundespatentgerichts. Unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 96/09 hatte sich der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde der Markeninhaberin gegen den Löschungsbeschluss des DPMA zu befassen. Die Bildmarke (Registernummer 306 28 042) hatte im Jahr 2008 als Basis markenrechtlicher Abmahnungen unter Zahnärzten Aufmerksamkeit erregt. Im Zuge der [...]

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Über eine interessante Marke berichtet das MarkenBlog. Nizzaklasse: 35 Dienstleistung: Werbung

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Auch nach 20 Jahren deutscher Einheit verläuft noch immer eine Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland: Die Konsumgewohnheiten und das Markenbewusstsein unterscheiden sich stark. Im Osten gehören Produkte zu den Marktführern, die im Westen kaum einer kennt. Laut der “West-Ost-Markenstudie” der MDR-Werbung und des Erfurter Instituts für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung punkten Ostprodukte bei Käufern aus [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt der Kasachstans zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Kasachstan mit Wirkung vom 08. Dezember 2010 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. [...]

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Die Republik Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken bei. Das Abkommen wird in Serbien am 17. Dezember 2010 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Die Zahl der Markenanmeldungen in Deutschland hat sich im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich erhöht. Pro Tag wurden im ersten Halbjahr 2010 in Deutschland durchschnittlich mehr als 170 Marken angemeldet. Besonders stark war der Anstieg bei Schmuck, Fahrzeugen, Hygiene- und Kosmetikartikeln. Das ergab eine Untersuchung der Düsseldorfer Namensagentur Nomen International. Unternehmen in [...]

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António Serge De Pinho Campinos aus Portugal übernimmt die Präsidentschaft des HABM ab 1. Oktober. Durch seine Ernennung für eine Amtszeit von fünf Jahren durch den Rat der Europäischen Union löst er den scheidenden Präsidenten, Wubbo de Boer aus den Niederlanden, ab. Herr Campinos, der zuvor Vorsitzender des Verwaltungsrats war, hat große internationale Erfahrung auf [...]

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