Markenrecherche.de

Community trade mark applications received 6828 Community trade mark applications published 8057 Community trade marks registered (certificates issued) 7985 Quelle: Alicante News

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Einige Fundstücke aus der Liste der verwendbaren Zeichen für eine Wortmarke. ¬, °, ±, ¿, Æ, Ð, Ø, æ, å, ð, €, ‰, ·, ¶, ¥, ¢, Quelle:  DPMA

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe September 2010 * +++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++ * +++ Patentinformationszentren +++ * — Der “SIGNO-PIZnet-Recherchestandard” – Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen — * — “Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie” – [...]

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Community trade mark applications received 8483 Community trade mark applications published 8473 Community trade marks registered (certificates issued) 8143 Quelle: Alicante News

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Slowenien im Fokus. Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet. Quelle: Markenserviceblog.de

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Markenrechtlich geschützte Kühlerfiguren beschäftigen das Markenserviceblog und MarkenBlog.de. Markentyp: dreidimensionale Marke Registernummer: DE 39864343 Anmeldetag: 07.11.1998 Inhaber: Bugatti International S.A. Der von Rembrandt Bugatti entworfene aufgerichtete Elefant wurde als Kühlerfigur für den Bugatti Royale eingesetzt. Entworfen wurde er als Persiflage auf die geflügelte Kühlerfigur Spirit of Ecstasy von Rolls-Royce. Sechs Exemplare existieren hiervon. Im letzten [...]

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Die aktuelle Ausgabe 09/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

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Das japanische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht.

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Unter dem Titel “Das soll keine Marke sein?” setzt sich MarkenBlog.de kritisch mit den Entscheidungen von BGH und EuGH zum Markenschutz als dreidimensionale Marke zur den Legostein auseinander.

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