Markenrecherche.de

So stellt sich das 2010er Markenranking von Interbrand dar. “Best Global Brands” Ranking von Interbrand.

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In München wurde das Oktoberfest eröffnet. In Kiel warnt Rechtsanwalt Prehm dem Gebrauch der Bezeichnung “Oktoberfest” und verweist verschiedene eingetragene Marken. OKTOBERFEST Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30746058 Anmeldetag: 12.07.2007 Inhaber: Bally Wulff Entertainment GmbH Nizzaklassen: 09, 28, 41 Oktoberfest-Dirndl Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30644678 Anmeldetag: 21.07.2006 Inhaber: Marco Porta Nizzaklassen: 28 OKTOBERFEST-BIER Markentyp: Wortmarke Registernummer: [...]

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Urteil in der Rechtssache C-48/09 P Lego Juris / HABM Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Dabei handelt es sich um ein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich [...]

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Class46 berichtet von der MARQUES Konferenz in Berlin. In diesem Zusammenhang sei auch der heutige Termin empfohlen. The MARQUES Class46 bloggers would be delighted to meet their readers – that’d be you – at this year’s annual MARQUES Conference in Berlin. We will be at the Marlene bar on the groundfloor of the InterContinental Berlin [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von W&V zur Vorstellung der vier Eigenmarken der Media-Saturn-Holding auf und informiert über die passenden Markeneinträge im Markenregister. Markeninhaber der Marken ist derzeit noch die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen. Registernummer: 302010028596 Nizzaklassen: 01, 02, 03, 09, 16, 20, 21 Registernummer: 302010028597 Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, [...]

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MarkenBlog berichtet über einen Markenstreit unter Brüdern und informiert über die eingetragenen Markenrechte. Im Markenregister des DPMA finden sich gleich drei Markeneinträge für das Wort “Schad” mit einem Markeninhaber aus Halle. Registernummer: 302008043640 Klasse: 43 Schad Bier Registernummer: 302008078159 Nizzaklasse: 32 Registernummer: 302008078171 Nizzaklasse: 43 Quelle: DPMA

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Presseanzeigers auf und nimmt Stellung zum Thema Sale-and-lease-back im Bereich Markenrechte.

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Burger King wurde verkauft – MarkenBlog.de informiert über die passenden Marken. Gestern wurde der Verkauf der weltweit zweitgrößten Fast-Food-Kette Burger King bekannt. Im Markenregister des DPMA findet sich erstmals 1968 eine entsprechende Marke. Unter der Registernummer 889904 wird die Wortmarke “BURGER KING” in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 geführt. Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke Registernummer 942571 [...]

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Günther Schmitz wird ab 1. September 2010 Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts. In einer Feierstunde wurde er heute von der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, in sein Amt eingeführt. Schmitz übernimmt die Position von Siegfried Dellinger, der in den Ruhestand geht. Quelle: DPMA

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Plattform engadget.com über die Gerüchte zum Revival der Marke “Amiga” auf und informiert über die Registernmarken für das Kennzeichen. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke vom 30.03.1985. Unter der Registernummer 1085602 beansprucht die Marke der Amiga, Incorporated Schutz in den Nizzaklassen 09 und 16. [...]

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