Markenrecherche.de

Im Markenregister stellt sich die Situation nach Recherchen von MarkenBlog.de folgendermassen dar: Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21″. Registernummer: 39522191 Anmeldedatum: 26.05.1995 Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42 Registernummer: 39624440 Anmeldedatum: 31.05.1996 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Stuttgart 21 Aktenzeichen: 302010034097.5 Anmeldedatum: 08.06.2010 Nizzaklassen: 16, [...]

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. Nicht jeder Versuch, eine Marke einzutragen, ist von Erfolg gekrönt – insbesondere, wenn es sich um allgemeingültige Begriffe handelt. Doch man kann es immerhin versuchen, wie das Soziale Netzwerk Facebook aktuell beweist. Mit allen Mitteln versucht man, das Wort “Face” markenrechtlich schützen zu lassen. Quelle: Gulli Der US-amerikanische Social-Network-Betreiber Facebook will erreichen, dass der [...]

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Wer ein Hamburger Bier trinken will, greift zu Holsten oder Astra. Die Palette wird ab sofort erweitert – „Ratsherrn Pilsener“ ist wieder da! Die traditionsreiche Hamburger Biermarke lag lange brach, nun kommt das Gerstenbräu mit neuem Investor zurück. Quelle Mopo.de Im Markenregister finden sich die folgenden “Ratsherrn” Marken. Registernummer: 1164879 Anmeldedatum: 24.07.1990 Registernummer: 1164880 Anmeldedatum: [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von  fabeau.de zum Streit um die Modemarke “Material Girl” auf und informiert über die eingetragenen Marken. Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa droht der Modemarke von Madonna Ungemach. Bereits 2004 wurde die Wortmarke “MATERIAL GIRL” unter der Registernummer 3637873 als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert. Der Schutzbereich umfasst die Klassen [...]

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Am Beispiel des aktuellen “iPOD vs. eiPOTT” Markenstreits hat die Wirtschaftswoche eine Galerie mit 13 “absurden Markenstreits” zusammengestellt.

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MarkenBlog.de greift einen Bericht zum Markenärger für den Hersteller eines “gedankengesteuerten Headsets”. Das Produktionsstudio von George Lucas, dem Schöpfer der StarWars-Filme, hat eine Klage gegen das Unternehmen Jedi Mind Inc. eingereicht. Diese würden die Markenrechte von LucasFilm verletzen, da man gedankengesteuerte Headsets herstellt, deren Bezeichnung einen Bezug zu Star Wars haben soll. Quelle: gulli Auch [...]

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Lesenswerter Artikel zum Markenschutz auf Unternehmer.de. Speziell die folgende Aussage aus dem Artikel möchten wir unterstützen! Deshalb sollte der Markenanmelder prüfen, ob bereits eine identische oder ähnliche ältere Marke besteht. Die aufwändige Vorrecherche sollte allerdings einem Fachmann überlassen werden.

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Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher gelten für Hörmarken dieselben Voraussetzungen wie für jede andere Markenform. Zunächst müssen sie grafisch darstellbar sein. Die grafische Darstellung erfolgt in der [...]

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Die Kondome der Marke “HARRY POPPER” sind dem US-Konzern Warner Bros. ein Dorn im Auge. Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke “Harry Potter” will man gegen die unter der Registernummer 542377 in der Schweiz registrierte Marke vorgehen. Mit Priorität vom 15.12.2005 beansprucht die Wort-/Bildmarke Schutz für “Präservative” in der Nizzaklasse 10. Quelle: MarkenBlog

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Die diesjährige Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) findet vom 15. bis 18. September 2010 in Hamburg statt. Tagungsort ist das Hotel Grand Elysée Hamburg Rothenbaumchaussee 10 20148 Hamburg Programm und Anmeldeunterlagen (pdf-Dokument) Quelle: GRUR

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