Markenrecherche.de

Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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Das Deckblatt einer argentinischen Markenurkunde. Die Urkunde enthält leider nicht das argentinische Hellblau, sondern ist komplett in schwarz-weiß gehalten. Weitere Urkunden in der Galerie. Quelle: Markenserviceblog

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Das HABM ist dabei, seine Praxis in Bezug auf Aussetzungen und Fristverlängerungen zu ändern sowie neue Leitlinien über die Vorlage von Benutzungsnachweisen in Widerspruchsverfahren einzuführen. Beide Punkte wurden im März dieses Jahres der HABM-Benutzergruppe als Entwurf vorgestellt, und das Amt berücksichtigte eine Reihe von Bemerkungen, bevor der endgültige Text verfasst wurde. Die Änderungen treten am [...]

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Rechtsanwalt Prehm sorgt sich um Googles Werbekunden, die durch die neue Markenrichtlinie des Suchmaschinenkonzerns in offene “Marken”-Messer laufen könnten. Für Googles Werbekunden ist das aber kein Freibrief. In der Bananabay-Entscheidung des EuGH hat dieser viel mehr dargelegt, dass Werbung mit fremden Marken über Google AdWords-Kampagnen sehr wohl eine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn z.B. der Konsument hinsichtlich [...]

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Nach der im März gefallenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Verwendung von Markennamen im Suchmaschinenmarketing erneuert Google heute seine Markenrichtlinie in Europa und der Europäischen Freihandelszone (EFTA). Die neue Richtlinie tritt am 14. September in Kraft. Sie erlaubt es Unternehmen, geschützte Begriffe als Keywords zu verwenden, wenn sie bei Google in Europa Anzeigen schalten. [...]

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Unter dem Titel Top-Kanzleien 2009 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 8/2010 S. 90ff. Top-Kanzleien 2009 Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF) via MarkenBlog.de.

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von W&V zum Verkauf der Sprirituosenmarken Kuemmerling, Fürst Bismarck Doppelkorn und Jacobi 1880 Alter Weinbrand auf. “KUEMMERLING DER SANFTE BITTER” (Registernummer 861548) findet sich seit 1968 im Markenregister des DPMA. Inzwischen gehört auch eine dreidimensionale Marke für die markante Flasche zum Markenportfolio. Registernummer: 39835294 Noch älter ist die Marke “Jacobi 1880” [...]

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Unter dem Titel “ARAL: Alles super!” beschäftigt sich das Markenserviceblog mit dem Marken “BP” und “ARAL”. Alle Welt redet schlecht über die Umweltsünder BP. Die Bildzeitung titulierte sie sogar als “BohrPenner”. Auf dem deutschen Absatzmarkt braucht sich BP indes keine Sorgen zu machen. Seit dem Kauf des gesamten Aral-Tankstellennetzes im Jahr 2002 und der schnellen [...]

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Einen Blick auf die Markenhistorie von “BP” wirft das Markenserviceblog. Markentyp: Wort-/Bildmarke Registernummer: DE 656137 Anmeldetag: 09.07.1949 Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft Markentyp: Wort-/Bildmarke Registernummer: DE 867531 Anmeldetag: 29.02.1968 Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

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Unter dem Titel “Verschwundene Marken” beschäftigt sich Michael Paul mit dem Thema Markenführung.

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