Markenrecherche.de

Das Markenserviceblog hat zu den jeweiligen Spieltagen die passenden Markeneinträge ermittelt. Fazit: Mitlesen!

[Mehrlesen →]

Unter dem Titel “Wie man tapfer seine Marke verteidigt” informiert Rechtsanwältin Bettina Krause über das amtliche Widerspruchsverfahren zur Verteidigung gegen ein prioritätsjüngeres Zeichen.

[Mehrlesen →]

Das Markenserviceblog berichtet über den Namenswechsel beim Apple Betriebssystem und die damit verbundene Markenproblematik. Aus iPhone-OS wird iOS. Das ist nur konsequent, da das mobile Betriebssystem mittlerweile nicht nur auf dem iPhone, sondern auch auf dem iPad und iPod Touch läuft. Manch einer bei Cisco Systems und Infineon Technologies mag angesichts iOS stutzen. In Europa [...]

[Mehrlesen →]

In regelmäßigen Abständen werden neue Begriffe in die Datenbank der Suchmaschine für Waren-und Dientsleistungen eingestellt. Sie können sich die jeweiligen Veränderungen in der “Vergleichsdatei” ansehen. Die farblichen Markierungen haben folgende Bedeutung: grün: neu hinzugekommen rot: gelöscht gelb: geänderte, modifizierte Angabe Quelle: DPMA

[Mehrlesen →]

Die World Intellectual Property Organization WIPO bündelt ihre Informationsangebot auf einer neuen Plattform – WIPO Gold. WIPO GOLD is a free public resource which provides a one-stop gateway to WIPO’s global collections of searchable IP data. It aims to facilitate universal access to IP information. Quelle: MarkenBlog

[Mehrlesen →]

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zum Thema Akteneinsicht. Akteneinsicht – warum? Die Akteneinsicht kann zum Beispiel dazu genutzt werden, um den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch in der Akte einzusehen. Sie können Akteneinsicht beantragen, sofern die gewünschte Akte jedermann zur Einsicht frei steht oder Sie ein berechtigtes [...]

[Mehrlesen →]

Dieser Tage platzen bei der endgültigen Kadernominierung für die Fußball WM diverse WM Träume. Ein schönes Fundstück des MarkenBlogs zeigt ein ähnliches Vorkommen aus dem Markenregister. Aktenzeichen: 30642747.8 Anmeldedatum 12.07.2006 Nizzaklasse 35, 41, 42 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Hinweis, dass die Dienstleistungen im [...]

[Mehrlesen →]

Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft. Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet. Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse. Quelle: DPMA Mit den Erfolgsaussichten des Löschungsantrages beschäftigt sich auch der aktuelle MarkenBlog-Vote. [...]

[Mehrlesen →]

MarkenBlog.de berichtet über die Löschung der Wortmarke “DDR”. Auf Antrag Dritter ist die Wortmarke “DDR” (Registernummer: 303 30 983) gemäß § 50 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 24.06.2003 Schutz in den Nizzaklassen 06, 09 und 25. Beansprucht waren: “Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus [...]

[Mehrlesen →]

Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”. Quelle: persoenlich.com Zur Entscheidung [...]

[Mehrlesen →]