Markenrecherche.de

In der Rechtssache T‑163/08 hat die Sechste Kammer des Europäischen Gerichts die Klage der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e. V. mit Sitz in Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM in vollem Umfang abgewiesen. Quelle: MarkenBlog

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Community trade mark applications received 8694 Community trade mark applications published 6534 Community trade marks registered (certificates issued) 6391 Quelle: Alicante News

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Portugal im Fokus. Aus Portugal wurden bisher 8417 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 972, in den Jahren zuvor 1154 und 1260. Davon entfielen 53% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 46% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen [...]

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MarkenBlog.de greift einen bericht der AutoBild zum Markenstreit zwischen VW und der Berliner Autovermietung berlinbulli auf. Es stehen sich die Marken Registernummer: 302008015679 berlinbulli Nizzaklassen: 35, 39, 42 Anmeldetag: 10.03.2008 und Registernummer: 30556573 BULLI Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldetag: 21.09.2005 gegenüber. Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken [...]

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“Durch unsere Präsenz in Brüssel wissen wir früher und besser über EU-Vorhaben Bescheid. Im europäischen Gesetzgebungsprozess können wir nun unser spezifisches Wissen direkt, gezielt und zum richtigen Zeitpunkt anbieten” so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, zur Eröffnung des Büros des Markenverbands. Die Ergebnisse des Zusammenspiels von EU-Kommission, EU-Parlament und Rat werde für viele Aspekte der [...]

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Klingt nach  Scheidungskrieg – ist in Wahrheit ein Markenstreit. Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker. Quelle: RP [...]

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Markenurkunde Kanada – aus der Urkundengaarie des Markenserviceblogs. Der jüngste Zugang in unserer Markengalerie ist dieses hübsche Exemplar aus Kanada.

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25 W (pat) 33/09 Az. der Parallelentscheidung 25 W (pat) 32/09 Leitsatz: Goldhase in neutraler Aufmachung 1. Jede maschinell gefertigte und verpackte Warenform erfordert bei der Produktion technische Maßnahmen wie Gussformen und ähnliches. Die Warenform setzt insoweit bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht selbst zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich i. S. d. § [...]

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Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation KLASSE 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und Leuchtstoffe. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste). Quelle: DPMA

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Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht ist das folgende Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 15. Juli 2010 I ZR 57/08 – Markenrecht LG Frankfurt am Main – 2/3 O 443/02 – Urteil vom 19. Dezember 2002 OLG Frankfurt am Main – 6 U 10/03 – Urteil vom 8. November [...]

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