Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail. Registernummer: 30025697 Nizzaklassen: 38, 39, 42 Anmeldetag: 03.04.2000 Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.
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G-mail – Ende eines Markenstreits
April 26th, 2012 · Comments Off
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INTA Jahrestreffen 2012
April 24th, 2012 · Comments Off
om 05. bis 09. Mai veranstaltet die International Trademark Association INTA ihr Jahrestreffen – diesmal in Washington D.C. Umfangreiche Informationen zur Tagung finden sich auf der Webseite der INTA.
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Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten 2011
April 23rd, 2012 · Comments Off
Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab. “Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden achteten im vergangenen Jahr nach meinem Eindruck bewusster [...]
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HABM Newsletter Alicante News
April 20th, 2012 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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Google sichert Bildmarke
April 16th, 2012 · Comments Off
Google hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 301 19 363) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.03.2001 Schutz in den Klassen 19, 31, 35, 38 und 42. Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen umfasst: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen, Bäume und künstliche Blumen; Baumaterialien (nicht aus Metall); [...]
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HABM Jahresbericht
April 12th, 2012 · Comments Off
Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden. Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011. Eine druckerfreundliche [...]
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Anwaltsranking für Markenanmeldungen
April 5th, 2012 · Comments Off
Eine umfassende Sammlung von Vertreterdaten für insgesamt 16 Markenregister hat die World Trademark Review zusammengestellt. Die Daten beziehen sich auf die 12 Monate vor dem 30.08.2011. Für Deutschland wurden folgende Kanzleien veröffentlicht: Germany 1 Prehm & Klare 2 Beukenberg Rechtsanwälte 3 Boehmert & Boehmert 4 Hogan Lovells International LLP 5 CMS Hasche Sigle 6 Zimmer [...]
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Markenrevival für “DATSUN”
April 1st, 2012 · Comments Off
Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten». Quelle: WELT Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregister. EU-Marke 10006773 Nizzaklasse 12, 37 Anmeldedatum 30.05.2011 Inhaber Nissan [...]
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Patent- und Markentrends 2011
March 30th, 2012 · Comments Off
Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl. Original: “2011 State of Innovation: Twelve Key Technology [...]
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WIPO: Markenamelder 2011
March 26th, 2012 · Comments Off
Die Top-Markenanmelder bei der WIPO im Jahr 2011: Novartis (Switzerland) Philip Morris (Switzerland) Boehringer Ingelheim Pharma (Germany) Richter Gedeon Nyrt (Hungary) Nestlé (Switzerland) Philips (Netherlands) BMW Aktiengesellschaft (Germany) Quelle: WIPO
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