Markenrecherche.de

7897 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Februar. Quelle: Alicante News

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus. Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173. Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und [...]

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35.195 Markenanmeldungen verzeichnete die World Intellectual Property Organization WIPO im Jahr 2009. Damit sank die Zahl der Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr (42.075) um 16%. Verantwortlich für den Rückgang ist nach Auskunft der WIPO die weltweite Konjunkturkrise.

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Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das Markenrecht verletzt Die Werbenden ihrerseits dürfen anhand solcher Schlüsselwörter von Google nicht Anzeigen einblenden lassen, aus denen die Internetnutzer nicht leicht erkennen können, von welchem Unternehmen die beworbenen Waren oder Dienstleistungen stammen Quelle: Pressemitteilung des EuGH

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Recherche ist also wichtig: Gibt es ältere identische oder ähnliche Marken? Die Beantwortung dieser Frage gehört also zu den Sorgfaltspflichten des Markenanmelders, will er sich nicht schadensersatzpflichtig machen. Es beginnt im wahrsten Sinne eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das ist viel Arbeit für einen Einzelnen – daher empfiehlt es sich in den meisten [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet für das Jahr 2009 als Bestand an eingetragenen Marken 778 008. Damit liegt die Anzahl der registrierten marken höher als die Summe der anderen Schutzrechte zusammen. Patente: 133 613 Gebrauchsmuster: 96 909 Geschmacksmuster: 279 916 Summe:  510 438

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MarkenBlog.de berichtet über den Verkauf der weltweiten Markenrechte an der Traditionsmarke “Rollei” und informiert über die prioritätsältesten Registermarken. Die älteste Rollei Marke im Markenregister des DPMA stammt von 1932. Unter der Registernummer 445781 schützt die Marke in den Klassen 09 und die Waren “optische und photographische Apparate, Geräte und deren Teile” sowie “photographische Erzeugnisse”. Im [...]

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Markenanmeldungen je 100.000 Einwohner nach Bundesländern 2008 2009 Quelle: DPMA

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Das US-Patent- und Markenamt hat es überraschend abgelehnt, die Markenrechte für das Google-Handy “Nexus One” einzutragen. Zur Begründung hieß es, es bestehe Verwechslungsgefahr mit einem Warenzeichen, das ein lokaler Telekommunikationsbetreiber namens Integra angemeldet habe. Quelle: n-tv.de Das MarkenBlog kommentiert dazu: Allerdings bewahrheitet es sich hier mal wieder – gründliche Markenrecherchen vor der Anmeldung ersparen teuren [...]

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Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 15 450, stammen aus Nordrhein-Westfalen. Entgegen dem allgemeinen Trend wurden aus den Bundesländern Brandenburg (1 074), Thüringen (987) und Mecklenburg-Vorpommern (651) mehr Marken angemeldet als 2008. Quelle: DPMA

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