Markenrecherche.de

Das MarkenBlog greift einen Bericht der Leipziger Internet Zeitung zum Markenschutz der Verbraucherzentrale auf und zeigt die passenden Marken aus dem Markenregister des Harmonisierungsamtes. „Das Wort ‚Verbraucherzentrale‘ genießt endlich Markenschutz“, informiert Bettina Dittrich, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Damit ist es für Verbraucherzentralen und deren Dachverband, dem Verbraucherzentrale Bundesverband mit Sitz in Berlin, endlich möglich, sich [...]

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Das MarkenBlog hat sich des Themas “Bewegungsmarke” angenommen. Nach dem “Erfolg” der Tagcloud Markenanmeldung kommen hier zwei Beispiele für sogenannte Bewegungsmarken aus dem Register der Gemeinschaftsmarken. Registernummer: 3429909 Nizzaklassen: 09, 28, 38, 41 Beschreibung: Die Marke ist eine Animation, die aus vier Bildern besteht, auf denen sich Hände nacheinander von links nach rechts und von [...]

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Japan 12000.- YEN je Klasse (entspricht ca. 92,- EUR)

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Die Marken T-Home und T-Mobile sollen ab April abgeschafft werden, das verriet die Deutsche Telekom heute im Rahmen der Cebit in Hannover. Zukünftig will man sich nur noch auf das “T” konzentrieren. Quelle: W&V

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Eine sehr interessante Markenanmeldung hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ausgegraben. Europäische Gemeinschaftsmarke Nummer: 8405094 Rechtsstand: Angemeldet Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 03.07.2009 Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der [...]

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Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html. Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar 2010 zur Einführung der elektronischen [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Oman im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 417.- CHF Verlängerung Für jede jede Nizzaklasse: 215.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Schweiz 550.- CHF für 3 Klassen (entspricht ca. 372,- EUR) Jede weitere Klasse: 100.- CHF (entspricht ca. 67,- EUR)

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Der aktuelle Newsletter Februar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Malta steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.

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Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof vom 10. Februar 2010 in Kraft (BGBl. I S. 83). Durch die Verordnung werden u.a. die Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung erweitert. Ab dem 1. März 2010 können nun auch [...]

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