Markenrecherche.de

Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um 4.5% zurückgegangen. Im Jahr 2009 gingen knapp 156 000 internationale Patenanmeldungen ein, verglichen mit annähernd 164 000 Anmeldungen im Vorjahr. In einigen Industrieländern fiel dieser Rückgang [...]

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Der Bundesgerichthof informiert per Pressemitteilung über die anstehenden Entscheidungen der nächsten Monate.

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Markenblog.de greift einen Bericht der WELT über den Streit um eine Fahne mit einem boxenden Känguru im olympischen Dorf in Vancouver auf und informiert über die passenden Markeneinträge. Registernummer: 880527 Nizzaklassen: 06, 08, 09, 21, 24, 25, 28, 32 und Registernummer: 1015174 Nizzaklasse: 32 Quelle: WIPO

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Finnland 215.- EUR für 3 Klassen Jede weitere Klasse: 80.- EUR

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Das Handbuch des HABM zur Markenpraxis liegt nun in aktualisierter Fassung vor. Weitere Einzelheiten siehe Änderungen im Überblick.

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Das Bundespatentgericht hat sich unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 220/09 mit der Bedeutung von Voreintragungen im Anmeldeverfahren auseinandergesetzt.

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Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.

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Die Wortmarke “law blog” Registernummer 30524784, ist nach einem Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, meldet heute der Markeninhaber Udo Vetter. Über den Löschungsantrag war im MarkenBlog abgestimmt und diskutiert worden worden.

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Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen “Fachanwalt für Markenrecht” wettbewerbswidrig sei. Quelle: Pressemitteilung

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Januar 2010 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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