Markenrecherche.de

Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Schweden 1700.- SEK für eine Klasse (entspricht ca. 167,- EUR) Jede weitere Klasse: 800.- SEK (entspricht ca. 79,- EUR)

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Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip. Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag. Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab [...]

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Die WIPO (World Intellectual Property Organization) informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF Die Gebührenänderung wird mit [...]

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Dänemark 2350.- DKK für eine Klassen (entspricht ca. 316,- EUR) Jede weitere Klasse: 600.- DKK (entspricht ca. 81,- EUR)

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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Wie wird der neue Apple Tablet Computer heißen? Aktuellster Kandidat ist derzeit die Marke “iPad” – MarkenBlog.de berichtet. Auch im Markenregister des HABM gibt es eine vom 18.01.2010 stammende Markenanmeldung “IPAD” (Markennummer: 8817281) der IP Application Development LLC. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 16, 28, 38, 41 und 42. Mit Priorität vom [...]

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8372 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Dezember. Quelle: Alicante News

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Zeit zur Übernahme des Süßwarenproduzenten Cadbury auf und informiert über die Markenrechte des Unternehmens. Die älteste “CADBURY” Marke (Registernummer: 276106) im Register des DPMA datiert von 1921. Der Schriftzug (Registernummer: 973740) ist seit 1977 im Markenregister des DPMA verzeichnet. Zur Übersicht der verschiedenen Cadbury Marken.

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Der niederländische Braukonzern setzt seine Rechte am Markenzeichen gerichtlich durch und stoppt so das “Protestbier” Keineken. Das Kantonsgericht Obwalden hat mit Verfügung vom 13. Januar dem Verein Keineken verboten, unter dem Zeichen «Keineken»-Bier «anzubieten, zu verkaufen, zu bewerben, zu importieren, zu exportieren oder sonstwie in Verkehr zu bringen oder zu diesem Zweck zu lagern», wie [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Spiegels zum Streit um das Kennzeichen “Schleichbären” auf und informiert über die Marken des Spielzeugproduzenten Schleich. Die Schleich GmbH aus Schwäbisch Gmünd hält mit Priorität vom 07.03.1978 die folgende Wort-/Bildmarke, mit der auch die Kunststofftiere gekennzeichnet werden. Registernummer: 979508 Nizzaklasse: 28 Quelle: DPMA Eine reine Wortmarke für das Kennzeichen “Schleich” [...]

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