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Unter dem Titel “Berühmte Einbuchstabenmarken” listet das MarkenBlog in alphabetischer Reihenfolge passende Kandidaten aus dem Markenregister auf. Bisher erschienen sind: Berühmte Einbuchstabenmarken – A Berühmte Einbuchstabenmarken – B Berühmte Einbuchstabenmarken – C

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42.270 Markenanmeldungen nach dem Madrider Markensystem meldet die WIPO (World Intellectual Property Organization) für das Jahr 2011. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 6,5%.

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Zwei neue Warnungen vor nicht amtlichen Schreiben hat das Markenserviceblog veröffentlicht. Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an. Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt [...]

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Kühe „Flecki“ und „Paula“ keine nahen Verwandten Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Das Gericht sieht weder die Verletzung eines von Dr. Oetker eingetragenen europäischen Designrechts (Gemeinschaftsgeschmacksmusters) noch die [...]

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Das Design Tagebuch informiert über das neue Windows Logo. Allerdings findet sich weder im US Markenregister noch im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eine entsprechende Markenanmeldung. Via: MarkenBlog

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Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a O 232/07 OLG Düsseldorf – Urteil vom 15. Juni 2010 – I-20 U 48/09 Der Kläger verwaltet den Nachlass von Frank Zappa und ist [...]

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Die Preisträger des Plagiarius 2012: Die Jury traf sich am 14. Januar 2012 und vergab drei Preise und sieben gleichrangige Auszeichnungen aus insgesamt 26 Einsendungen: Bildrechte: Aktion Plagiarius e.V. Alle Fotos zeigen jeweils links (bzw. oben) das Original und rechts (bzw. unten) das Plagiat Leichtbau-Schmiedefelge “AC Schnitzer Typ V” Original: AC Schnitzer automobile Technik, Aachen [...]

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Unter dem Titel “VW setzt ein Ausrufungszeichen!” berichtet das MarkenBlog über eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Volkswagen AG und weist in dem Zusammenhang auch eine Entscheidung des EuG in gleicher Sache hin. Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht. Markennummer: 10633451 Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36 [...]

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Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können Schutzrechte selbst anmelden und Anträge stellen. Gleichwohl kann es durchaus sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung [...]

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Das MarkenBlog hat eine neue Markenanmeldungder Google Inc. ermittelt. Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt. Markennummer: 10430511 Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: 09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung [...]

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