Markenrecherche.de

Ferrero gewinnt Rechtsstreit gegen FIFA um WM-Markenrechte Aus dem Rechtsstreit zwischen Ferrero und der FIFA geht der Frankfurter Süßwarenhersteller als Gewinner hervor. Der Bundesgerichtshof hat die Revision der FIFA gegen das vorausgegangene Urteil des Berufungsgerichts zurückgewiesen. Der Marktführer für Süßwaren in Deutschland hatte mehrere Wort- und Bildmarken rund um das Thema WM zur Eintragung angemeldet. [...]

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Gemeinsam gegen Fälschungen: eBay ruft Hersteller zur Zusammenarbeit auf Online-Marktplatz möchte noch mehr Partner für Verifiziertes Rechteinhaber-Programm (VeRI) gegen Fälschungen gewinnen // 31.000 Rechteinhaber nehmen heute am Programm teil // Informationsbroschüre für interessierte Markenhersteller Download: Informationsbroschüre „Mit eBay gegen Fälschungen“ Dreilinden/Berlin, 16. November 2009 – Der weltweite Online-Marktplatz eBay (www.ebay.de) möchte noch mehr Markenhersteller und [...]

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Frankreich 225.- EUR für 3 Klassen 200.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 40.- EUR

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MarkenBlog berichtet über die Entscheidung des Schiedsgerichts der WIPO im UDRP-Verfahren um die Domain fifaworldcup2010.com. Nach der heutigen Niederlage vor dem Bundesgerichthof kann sich die FIFA wenigstens über die erstrittene Domain fifaworldcup2010.com freuen. (Fall Nr.: D2009-1232) Fédération Internationale de Football Association (FIFA) v. Carter, Chris

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Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in der Schweiz, veranstaltet die Fußball-Weltmeisterschaften. Sie ist [...]

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Unter Berufung auf den jüngsten Quartalsbericht der Crocs, Inc. berichtet footnoted, dass die Dr. Ing. H.c.F. Porsche AG den Plastikschuhhersteller wegen der Verwendung des Zeichens “Cayman” erst abmahnte und nunmehr auf Unterlassung verklagt. Leider sind die genauen Inhalte der Abmahnung und Klage unbekannt. Doch schauen wir uns das Thema einmal an: Porsche ist Inhaberin der [...]

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27 W (pat) 166/09 Leitsätze: Stadtwerke Dachau 1. Teilrechtsfähige Verwaltungseinheiten können Immaterialgüterrecht, wie Markenrecht, erwerben. 2. Kombinationen aus einer Ortsangabe und “Stadtwerke” enthalten eine unterscheidungskräftige und nicht freihaltungsbedürftige betriebliche Herkunftsangabe. 3. Die Verwendung einer solchen Bezeichnung durch Private kann wettbewerbswidrig sein (Anschluss an BGH a. a. O. – Bundesdruckerei). Quelle: Bundespatentgericht

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

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Im Kostenfestsetzungsbeschluss der Löschungssache 304 44 026 – S 81/07 Lösch vom 28.10.2009 hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltsgebühren bei Doppelvertretung geäußert. Die Kostengläubigerin und Antragstellerin war durch einen Rechtsanwalt unter Mitwirkung eines Patentanwalts vertreten und beantragte, die Kosten entsprechend festzusetzen. Dem widersprach die Kostenschuldnerin und Antragsgegnerin. Mit Erfolg. Das [...]

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Nach der Nachricht über den Verkauf der Quelle Marken an die Otto group wirft MarkenBlog.de einen Blick ins Markenregister. Die älteste Quelle Marke (Registernummer: 488278) datiert vom 15.05.1936 und schützt lediglich die Ware Fahrräder (Nizzaklasse 12). Wenig später, am 08.10.1936 folgte die Markenanmeldung für die Klassen 05, 07, 09, 10, 11, 15, 16, 21, 22, [...]

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