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Eine interessante Markenlöschung hat das MarkenBlog bemerkt. 2o Jahre nach dem Mauerfall verschwindet das letzte DDR Staatswappen aus dem Markenregister des DPMA. Am 30.10.2009 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke im Markenblatt. 300 80 365 Nizzaklassen: 16, 24, 34 Vollständige Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ [...]

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Pressemitteilung vom 3.11.2009 München. Die Finanz- und Wirtschaftskrise geht auch an den gewerblichen Schutzrechten nicht spurlos vorbei. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Rückgang von etwa 7%. Dabei fällt die Abnahme bei den inländischen Anmeldungen mit rund 6% moderater [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Oktober 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Die zunehmende Anzahl von Business-to-Business (B2B)-Marktplätzen sowie der gestiegene Traffic zu illegalen Online-Apotheken fördern den Handel mit Medikamenten im Internet. Das zeigt der Brandjacking Index Summer 2009, eine Studie von MarkMonitor, Online-Markenschutz- und Domain-Spezialist. Ein weiteres Ergebnis: Populäre Pharma-Marken werden immer häufiger missbraucht: so erreichte die Anzahl der Cybersquatting-Sites für sechs untersuchte Arzneimittelmarken einen Spitzenwert [...]

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1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]

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MarkenBlog.de greift einen Artikel des Handelsblatts auf und informiert über das neue Logo der Commerzbank. Im Markenregister des DPMA findet sich das neue Logo unter der Registernummer 302009042669. Anmeldedatum: 17.07.2009 Nizzaklasse: 09, 36, 37 Rechtsstand: Angemeldet Registernummer: 302009042741 Anmeldedatum: 20.07.2009 Nizzaklasse: 09, 36, 37 Rechtsstand: Angemeldet Eine dritte Logovariante ist aber auch sehenswert: Registernummer: 302009042668 [...]

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Vor dem Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization) hat das Unternehmen Sony Kabushiki Kaisha die Domain walkman.net erstritten. Sony konnte gegen die im Jahr 2000 registrierte Domain ältere Markenrechte an der Bezeichnung WALKMAN aus dem Jahre 1993 geltend machen. (Fall Nr.: D2009-1134) Sony Kabushiki Kaisha v. Damian Macafee/QTK Internet/ Quelle: MarkenBlog

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MarkenBlog informiert über den Twitter Account des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt. Das HABM tritt ab jetzt in die Reihe der immer wachsenden Anzahl von offiziellen Organisationen und Unternehmen ein, die Twitter, YouTube und andere neue Internet Kommunikationsmedien verwenden, um den Informationsfluss für die Kunden zu verbessern. Der HABM Twitter-Account wurde unter dem Namen OAMITWEETS erstellt [...]

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Die WIPO meldet Liberias Beitritt zum Madrider Protokoll. Damit steigt die Anzahl der Unterzeichnerstaaten auf 80. Das Protokoll zum Madrider Markenabkommen wird in Liberia am 11. Dezember 2009 in Kraft treten.

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Italien im Fokus. Aus Italien stammen 58.658 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im letzten Jahr waren es 7.240, in diesem Jahr sind es bisher 5.302 Anmeldungen. Wortmarkenanmeldungen stellen einen Anteil von 40,5%, Bildmarkenanmeldungen einen Anteil von 58,1%. Am häufigsten wurden Marken für die Waren der Klasse 25, z.B. Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, angemeldet. [...]

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