Markenrecherche.de

In der Beschwerdesache (Aktenzeichen: 30 W (pat) 78/06) betreffend den Antrag auf Eintragung der geografischen Herkunftsangabe 300 99 005.7 “Thüringer Klöße” hatte der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts über Beschwerden gegen die Eintragung der geografischen Herkunftsangabe zu entscheiden. Die Beschwerden der Beschwerdeführerinnen sind auch begründet. Bei der Angabe “Thüringer Klöße” handelt es sich um eine [...]

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MarkenBlog.de berichtet über das Ostmarken Special der Zeitschrift markenartikel. Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift markenartikel macht mit dem Titelthema Ostmarken auf. Interessant ist dabei auch eine Erhebung zur Bekanntheit von Ostmarken in Ost und West.

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Die Deutsche Pfandbriefbank AG tritt zukünftig unter der neuen Marke „pbb Deutsche Pfandbriefbank“ sowie mit neuem Logo und neuem Corporate Design am Markt auf. Der neue Marktauftritt kommt erstmals bei der internationalen Immobilienmesse Expo Real vom 5. bis 7. Oktober in München zum Einsatz. Quelle: Hypo Real Estate Die passende Marke aus dem Markenregister des [...]

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Einige interessante Fundstücke hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ermittelt. 6878532 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen 6882062 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen Quelle: HABM

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, [...]

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60 Jahre effektiver Schutz des geistigen Eigentums Kurz nach dem Grundgesetz feiert am 1. Oktober 2009 auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seinen 60. Geburtstag. Der Schutz des geistigen Eigentums ist durch die Verfassung garantiert. Ein effektiv arbeitendes Deutsches Patent- und Markenamt sorgt dafür, dass diese Garantie mit Leben erfüllt wird. Quelle: Bundesministerium der [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe September 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Das DPMA hat im ersten Halbjahr 2009 bei den Markenanmeldungen einen Rückgang von 10,1% zu verzeichnen. Während im Vorjahrszeitraum noch 41.633 Markenanmeldungen eingingen wurden in den ersten sechs Monaten 2009 lediglich 37.411 Markenanmeldungen eingereicht. Quelle: DPMA via: MarkenBlog

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Aus der Rubrik “Fragen an die Auskunftsstelle” des DPMA Newsletters. Meine Markenanmeldung wurde zurückgenommen, ist aber noch im Bestand von DPMAregister enthalten! Können die Informationen dort komplett entfernt werden? Ist es möglich, die Anmelder- und die Zustelladresse aus Gründen des Datenschutzes jeweils gekürzt anzugeben? Nein! Beides ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Nach § 33 [...]

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Eine interessante Statistik hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im aktuellen Alicante Newsletter veröffentlicht. Demnach trotzen derzeit lediglich Deutschland und Frankreich der Flaute im Anmeldebereich der Europäischen Gemeinschaftsmarken. CTM applications Jan-Aug 09 Jan-Aug 08 % Change Jan-Aug %Change Jan-Mar Germany 10862 10118 7% 7% USA 7236 8954 -19% -24% UK 5185 5859 -12% -22% Italy [...]

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