Markenrecherche.de

Die Alicante News – der aktuelle Newsletter September 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Irland steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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MarkenBlog berichtet über Abmahnungen für die Händler eines iPhone Klons. Seit einiger Zeit ist in Online-Shops und auf der Auktions-Plattform eBay das „i9″ von CECT erhältlich. Das aus China stammende Gerät ist mit 70€ vergleichsweise günstig und sieht dabei dem iPhone zum Verwechseln ähnlich. […] Im Auftrag der Apple Inc. mahnt die Düsseldorfer Niederlassung der [...]

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6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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MarkenBlog.de beschäftigt sich mit zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichtes zur Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft von Wortmarken. In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren hatte das Bundespatentgericht über die Wortmarkenanmeldungen “Schlank und Fit” (Anmeldenummer: 307 64 129) und “Raffinesse” (307 60 999) zu entscheiden. Beide Anmeldungen waren vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. In beiden Fällen schloss sich das Bundespatentgericht [...]

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7 951 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Juli. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken wieder deutlich über dem Vormonat (7 251). Eingetragen wurden im Juli bemerkenswerte8331 EU-Marken. Quelle: Alicante News September 2009

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Schlussanträge des Generalanwalts in Sachen Google AdWords Nach Auffassung von Generalanwalt Poiares Maduro hat Google keine Markenrechte verletzt, indem sie Anzeigenkunden erlaubte, Stichwörter zu erwerben, die eingetragenen Marken entsprechen. Nach den Rechtsvorschriften über die Gemeinschaftsmarke (Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken – ABl. 1989, L [...]

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Über die aus markenrechtlicher Sicht interessanten BGH Entscheidungen der nächsten Wochen informiert MarkenBlog auf Basis einer BGH Pressemitteilung.

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Relaunch für Interbrands brandchannel – jetzt auch mit Blogkonzept und passendem Design. Fazit: Angucken, lesen und abonnieren! Quelle: MarkenBlog.de

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Unter dem Titel “Bountys Schicksalgenossen” hat das MarkenBlog eine Sammlung von 3D-Marken veröffentlicht, denen ebenfalls der Markeschutz versagt wurde. Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden. 302008009404 Nizzaklasse: 30 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 [...]

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