Markenrecherche.de

Diese These untermauert ein Bericht zu den markenrechtlichen Problemen der Nachkommen von Guccio Gucci.

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119.185 Markenanmeldungen im Jahr 2009 meldet das japanische Patentamt JPO. Im Vergleich zum Vorjahr (143.221) bedeutet diese Zahl einen erheblichen Rückgang. Das japanische Patent- und Markenamt (JPO) hat seinen Jahresbericht 2009 veröffentlicht. Quelle: JPO

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Böse Schlappe für den Fastfood-Giganten McDonald’s: Acht Jahre versuchte der US-Konzern, dem kleinen Schnellrestaurant ” McCurry” im Zentrum von Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur den Namen zu verbieten. Begründung der Chicken-McNuggets-Schöpfer: Der indische Imbiss gebe sich durch das Präfix “Mc” als Teil von McDonald’s  aus und verletze damit die Rechte an einer der wertvollsten Marken der [...]

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Hinweis auf die geänderte Prüfungspraxis zu Markenanmeldungen, sofern das Waren-/Dienstleistungsverzeichnis Dienstleistungen der “Herstellung von Waren für Dritte” zum Gegenstand haben soll. In der Klasse 40 (Materialbearbeitung) werden nunmehr folgende Dienstleistungen zugelassen: * “Auftragsfertigung von … für Dritte” * “Lohnfertigung von … für Dritte” Erforderlich ist dabei (wie bei den “Einzelhandelsdienstleistungen”) eine ungefähre Angabe des Warenbereichs, [...]

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Die Münchener Rück nennt sich künftig Munich Re und ändert die Strategie. Der Konzern will nicht nur mit der Rückversicherung, sondern auch mit der Beratung in Risikofragen Geld verdienen. In der Branche wird der Schritt skeptisch beäugt. Quelle: Handelsblatt Während die Marke “Munich Re” (Registernummer: 1001342) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits seit [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Financial Times Deutschland über den Streit um die Biermarke Keineken auf. In der Schweiz herrscht Krieg. Nicht so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. Hier prügelt keiner wegen Rohstoffen, bombt für Landgewinn oder sprengt sich aus Glaubensgründen in die Luft. Nein, es geht um etwas viel Profaneres: um Bier. [...]

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“Wer suchet, der findet!” betitelt förderland.de seinen Artikel mit Tipps und Tricks zur Wahl des Firmennamens. Wer seinem Unternehmen einen Namen geben will, steht vor einem Minenfeld: Verwechslungsgefahr droht, Schutzrechte sind zu beachten, und schöne Ideen entpuppen sich als Rohrkrepierer. Ein wirklich vermintes Terrain – wie Sie es leichter durchqueren, erfahren Sie in diesem Beitrag. [...]

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MarkenBlog greift eine Warnung des  Deutsche Patent- und Markenamt vor irreführenden Angeboten zum “Kauf” angemeldeter Marken auf. Das DPMA weist darauf hin, dass bösgläubige Markenanmeldungen, die ersichtlich nur zu dem Zweck eingereicht werden, die weitere Benutzung durch einen anderen zu behindern, zurückgewiesen werden müssen (§ 8 Abs. 2 Nr. 10, § 37 Abs. 3 MarkenG). [...]

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Am 01.10.2009 treten im Rahmen des Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz) einige Änderungen im Markengesetz in Kraft. Die einschneidenste Änderung betrifft das Widerspruchsverfahren. Das Markenserviceblog beschäftigt sich mit der Möglichkeit des Widerspruchs auf Basis einer Benutzungsmarke. Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 Abs.2 Nr.4 MarkenG […] wegen [...]

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Golem berichtet über eine einstweilige Verfügung des LG Köln gegen den US-Konzern Qualcomm und seine deutsche Tochtergesellschaft auf Basis der Markenrechte am Kennzeichen Smartbook. Gegen das US-Unternehmen Qualcomm hat Smartbook vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der Chiphersteller hatte den Begriff Smartbook in Ankündigungen für eine neue Gerätekategorie zwischen Smartphone und Netbook verwendet. [...]

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