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Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz – BGBl I S. 2521) wird am 1. Oktober 2009 in Kraft treten. Mit dem Gesetz sind zahlreiche Änderungen im patent- und markenrechtlichen Verfahren, im Recht der Arbeitnehmererfindungen und im Kostenrecht verbunden. Für die Verfahren vor dem DPMA sind insbesondere folgende Änderungen relevant: […] Markenrecht Im [...]

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Unter dem Titel “Ist Barbara eine Becker?” veröffentlicht das Handelsblatt einen Beitrag zum Thema Personenmarken.

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MarkenBlog.de greift einen Artikel von sz-online auf und veröffentlicht eine Logo-Historie der sächsischen Traditionsmarke MZ. Spannend ist z.B. auch, dass das Markenlogo von 1955 aktuell wieder reaktiviert wurde. Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich die folgenden Wort-/Bildmarken: Registernummer: DD00608420 Anmeldedatum: 13.09.1955 Rechtsstand Gelöscht Registernummer: DD00636308 Anmeldedatum: 04.03.1969 Registernummer: 2046009 Anmeldedatum: 31.07.1993

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Markenblog berichtet über das sechzigjährige Firmenjubiläum des Sportartikelproduzenten adidas und informiert in diesem Zusammenhang über die älteste adidas Marke. Die älteste noch registrierte Marke des Unternehmens datiert aus dem Jahr 1954 und stellt gleizeitig die prioritätsälteste “adidas” Marke dar. Registernummer: 666461 Anmeldedatum: 16.09.1954 Nizzaklasse: 25 Waren & Dienstleistungen: Sportschuhe, insbesondere Fussballstiefel Quelle: DPMA

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MarkenBlog.de greift einen Artikel der Wirtschaftswoche über ein mögliches Markenproblem der Puma AG in den USA auf. Der US-Sportschuhhersteller K-Swiss will erzwingen, dass der deutsche Konkurrent die Rechte an seinem berühmten Markenzeichen verliert. Zur Achillesferse von Puma könnte sich ein Formfehler beim Patentantrag erweisen Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich der Streifen [...]

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Großer Schaden für deutsche Wirtschaft durch Produktpiraterie Eine aktuelle Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie untersucht die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums. Sie beziffert die jährlichen Piraterieschäden in Deutschland auf bis zu 50 Millarden Euro und liegt damit bedeutend höher als bisherige Untersuchungen. [...] Laut Studie sind deutsche Unternehmen von unerlaubter Nachahmung rechtlich [...]

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Das US Patent and Trademark Office (PTO) hat einen Antrag von Twitter auf Markenschutz für den Begriff “Tweet” vorläufig abgelehnt. Das meldet der Blogger Sam Johnson mit Hinweis auf vom US-Patentamt veröffentlichte Dokumente. Quelle: MarkenBlog

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MarkenBlog.de greift einen Artikel zur Schuhmarke Crocs auf und berichtet über den Markenschutz des Schuhs als dreidimensionale Marke. Dank ungewöhlicher Optik erlangte der Schuh sogar Schutz als dreidimensionale Marke in der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Registernummer: 06543516 3-D Marke Nizzaklasse 10, 25 10 Orthopädische Schuhe. 25 Schuhwaren; Schuhe; Sandalen; Leichtathletikschuhe;Bootsschuhe; Strandschuhe; Holzschuhe. Quelle: HABM

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Hörmarken waren lange Zeit, konkret: im Geltungsbereich des Warenzeichengesetzes, nicht als schutzfähig anerkannt. Dies hat sich nach der Einführung des Markengesetzes geändert. Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher [...]

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Die Republik Serbien ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in Serbien am 15. oktober 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization

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