Markenrecherche.de

Das Markenserviceblog informiert über das Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts und die daraus resultierenden Änderungen für das Markengesetz. Der Gesetzgeber hat auch für das Markengesetz einen bunten Blumenstrauß an Gesetzesänderungen aus dem Hut gezogen. Die wohl wichtigste Änderung findet in § 42 Markengesetz statt. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Absatz [...]

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Die IG Metall – Gewerkschaft für Produktion und Dienstleistung im DGB hat die Wort-/Bildmarke “IGM” (Registernummer 306 11 434) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 5, 6, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 41 und 42. Quelle: MarkenBlog

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Aus der Vielzahl, der nach dem Tod des US-Musikers angemeldeten Marken, hat das MarkenBlog ein besonderes Fundstück recherchiert. …die Unterschrift des King of Pop findet sich jetzt im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Registernummer: 8452153 Anmeldedatum: 27.07.2009 Nizzaklasse: 06, 09, 14, 16, 21, 25, 26, 41, 42 Anmelder: Rafael, De las Heras Rodríguez, Spanien Quelle: HABM

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380.000 nationale Markenanmeldungen meldet das State Intellectual Property Office der VR China für das erste Halbjahr 2009.

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Eine Einführung in das Thema Farbmarke liefert das markenserviceblog unter dem Titel “Die Farbmarke – eher Theorie als Praxis?“. Eine Farbe ist ein als Marke schutzfähiges Zeichen. Davon geht § 3 Abs. 1 MarkenG ausdrücklich aus. Diese abstrakte Markenfähigkeit sagt jedoch nichts darüber aus, ob eine Farbmarkenanmeldung im Einzelfall eingetragen wird. Wie jede Markenanmeldung muss [...]

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Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation). Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden. Ein solcher Umwandlungsantrag ist [...]

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Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2008 (97 Seiten PDF) veröffentlicht. Besonders lesenswert ist der Überblick über die markenrechtliche Rechtsprechung im abgelaufenen Jahr (Seite 38 ff.). Quelle: MarkenBlog.de

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In der Reihe der markenrechtlichen Basics informiert das Markenserviceblog über die “Akzessorität der Internationalen Registrierung“. Dieser Artikel befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Artikel 6 Absatz 2 PMMA lautet Mit dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren vom Zeitpunkt der internationalen Registrierung an wird diese [...] von der Basiseintragung [...]

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Plagiarius-Wettbewerb 2010 Designer und Unternehmen sind aufgefordert, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen einzureichen und den Plagiator als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. […] Der Plagiarius informiert seit mehr als 30 Jahren über Plagiatoren, die erfolgreiche Produkte Anderer 1:1 kopieren, als eigene Idee ausgeben und Profit daraus schlagen. Quelle: MarkenBlog.de via: original-ist-genial

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Das Gesundheitsmagazin des BKK-webTV warnt vor den Gefahren gefälschter Medikament und illegaler Versandapotheken. Mit gefälschten Medikamente wird weltweit längst mehr Geld verdient als im Drogenhandel. Nicht etwa nur im Ausland, auch in Deutschland entdecken die Zollfahnder immer wieder Fälscherwerkstätten, in denen unter haarsträubenden Hygienebedingungen diese mitunter gefährlichen Imitate hergestellt und danach über das Internet verkauft [...]

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