Markenrecherche.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die Juli Ausgabe seines Newsletters veröffentlicht. Aus dem Inhalt: +++ Bundesministerin der Justiz besuchte das Deutsche Patent- und Markenamt in Jena +++ +++ Jahresbericht 2008 veröffentlicht +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: Thema EP-Patente +++ +++ Umfassende Ausbildung zum/r Patentrechercheur/in +++ +++ Fachtagung in Darmstadt: NanoPatentierung – Wissensvorsprung [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Eröffnung der Ausstellung “Das Deutsche Patent- und Markenamt – Zentrum für Innovationen – im Wandel der Zeit“.

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Juli/August 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Die Marken zum vermeintlich neuen Namen der deutschen Citibank Privatkunden AG hat das MarkenBlog ermittelt: Registernummer: 302009004415 TARGO Bank Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38 Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA Registernummer: 302009004416 TARGO Bank So geht Bank heute Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38 Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA Registernummer: 302009022707 Nizzaklassen: 16, [...]

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über einen neuen Service bei der Verlängerung von Gemeinschaftsmarken. Die Zahlung per Kreditkarte ist bei der online Verlängerung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern jetzt möglich. Diese neue Modalität des online Systems für GM und GGM nimmt VISA, EUROCARD und MASTERCARD Kreditkarten an. Da die Zahlung per Kreditkarte sofortige Wirkung hat, [...]

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MarkenBlog.de hat die Serie der Parteimarken mit Bündnis 90/Die Grünen fortgesetzt. Heute die Marken von Bündnis 90/Die Grünen: Registernummer: 1126592 Nizzaklasse: 16 Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin Registernummer: 30305525 Green Card Nizzaklasse: 35 Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin Registernummer: 30672239 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41 [...]

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Das Thema ist bekannt: Man befindet sich im Urlaub, ist bester Laune und beim Flanieren über die ausländischen Märkte bietet sich ein Schnäppchen nach dem anderen an. Da werden gerne Uhren mitgenommen, auf denen Breitling oder Rolex draufsteht, die aber ganz offensichtlich nicht von den Unternehmen stammen. Rechtlich begibt man sich auf dünnes Eis, namentlich [...]

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7 251 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Juni. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken wieder deutlich über dem Vormonat (6 625). Eingetragen wurden im Juni bemerkenswerte 11 681 EU-Marken. Quelle: Alicante News Juli 2009

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MarkenBlog.de bereichtet über die Übertragung der Wort-/Bildmarke FDJ. Die Wort-/Bildmarke FDJ (Registernummer: 300 80 364) ist wieder von ihrem urspünglichen Inhaber übernommen worden. Die Marke war am 31.10.2000 in den Klassen 10, 25 und 34 angemeldet worden. Mehr zum Thema “DDR Symbole als Marken“.

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juli 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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