Markenrecherche.de

MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht. Deutsche Marke: 30680190 Nizzaklasse: 28 Angemeldet Gemeinschaftsmarke: 7453657 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Das Markenserviceblog beschäftigt sich mit einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Eintragungsfähigkeit von Marken mit Flaggenbestandteilen. In der Entscheidung 27 W (pat) 115/09 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anmeldung 30 2008 041 941 als Marke eintragungsfähig ist. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung zuvor nach § 37 Abs. [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Legostein als Marke gelöscht Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spielbausteine” eingetragen worden. Dagegen richteten [...]

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Das Markenserviceblog führt die Reihe der markenrechtlichen Basics mit dem Thema Lizenzierung einer Marke fort. Eine geschützte Marke kann durch den Markeninhaber oder einem sonstigen Berechtigten an Dritte lizenziert werden. Dies ist ausdrücklich in § 30 Abs. 1 MarkenG geregelt. Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann [...]

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Die heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Zahlen der europäischen Zollbehörden über die Beschlagnahme von Piraterieware macht aus Sicht des Markenverbandes deutlich, dass trotz aller Erfolge bei der Bekämpfung von Fälscherbanden kein Anlass für Entwarnung besteht. Nicht nur die Verdoppelung der Zahl beschlagnahmter Artikel auf mehr als 178 Millionen ist besorgniserregend, sondern auch die teilweise [...]

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Über einen historischen Markenstreit und den 300. Geburtstag des Kölnischen Wassers berichtet das MarkenBlog. Diese Geschichte dokumentiert sich auch in den ältesten Farina Marken im Markenregister des DPMA. Die prioritätsälteste Marke im Register des DPMA stammt von 1894. Am 01.10.1894 wurde die Marke unter der Registernummer 26016 für die Ware “Kölnisches Wasser” in der Warenklasse [...]

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Über einen neuen Service zur Markenrecherche der Kieler Rechtsanwälte Prehm & Klare informiert das MarkenBlog. Trotz Trefferbegrenzung auf 30 Marken je Register ein nützliches Werkzeug für einen schnellen klassenübergreifenden Check.

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Über eine bereits registrierte Europäische Gemeinschaftsmarke, die ein markenrechtliches Problem für Googles angekündigtes betriebssystem Google Chrome OS darstellen könnte, berichtet MarkenBlog.de. Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google. Europäische Gemeinschaftsmarke CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM Registernummer: 2151678 Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42 Waren & Dienstleistungen: 09 Softwareprogramme.

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Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08). Quelle: MarkenBlog.de

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