Markenrecherche.de

In der Reihe der markenrechtlichen Basics nimmt sich das Markenserviceblog der 3D-Marke an. Gemäß § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung geschützt werden. Die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke erfolgt in einer zweidimensionalen Wiedergabe, sprich durch die Einreichung eines Fotos oder einer [...]

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Im Jahresbericht 2008 hat das Deutsche Patent- und Markenamt eine Übersicht der Unternehmen mit den meisten Markeneintragungen im Jahr 2008 veröffentlicht. Das Markenserviceblog hat das Ranking aufgegriffen. Mibe GmbH Arzneimittel (192) Deutsche Telekom AG (153) Bayer AG (144) Henkel AG & Co. KGaA (112) Merck KGaA (107)

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Markenrecht: Kommentar zum Markengesetz, zur Pariser Verbandsübereinkunft und zum Madrider Markenabkommen. Dokumentation des nationalen, europäischen und internationalen Kennzeichenrechts von Karl-Heinz Fezer Gebundene Ausgabe: 2876 Seiten Verlag: Beck Juristischer Verlag; Auflage: 4., neubearbeite Auflage. (26. Juni 2009) Sprache: Deutsch ISBN-10: 3406535305 ISBN-13: 978-3406535307 Preis: 260.- EUR

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MarkenBlog.de berichtet über die Meldung des Deutschen Patent- und Markenamtes das Verzeichnis der Patentberichterstatter mit Wirkung vom 31.07.2009 einzustellen. Schade!

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Das DPMA hat seinen umfangreichen Jahresbericht für 2008 (142 Seiten PDF, 8,21 MB) veröffentlicht.

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MarkenBlog.de hat die Serie der Parteimarken mit der SPD fortgesetzt. Heute die Marken der SPD: Registernummer: 302008053048 SPD Nizzaklassen: 03, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 30, 31, 32, 34, 35, 41 Inhaber: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, vertreten durch den Parteivorstand Registernummer: 302008053049 [...]

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Mit Beschluss vom 11. Februar 2009 hat der Bundesgerichtshof zu § 25 Abs. 4 Patentgesetz entschieden, dass ein Inlandsvertreter sein Mandat gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) außerhalb konkret anhängiger Verfahren wirksam niederlegen kann, auch wenn kein neuer Inlandsvertreter bestellt wird (Az.: Xa ZB 24/07 – Niederlegung der Inlandsvertretung). Das DPMA legt die in [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Juni 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Das DPMA lädt ein zum Workshop “Internet-Recherche nach Marken“. Dieser Workshop zeigt die Möglichkeiten, in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO nach Marken mit Schutzwirkung für Deutschland zu suchen. Vortrag zur Marke, Anmeldeverfahren Einführung in die Datenbanken DPMAregister, CTM-Online und Madrid Express Ausblick auf weitere Recherchemöglichkeiten Praktische Übungen an PCs unter [...]

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MarkenBlog.de hat die Serie der Parteimarken mit der CSU fortgesetzt. Heute die Marken der CSU: Registernummer: 30132908 CSU – Näher am Menschen Nizzaklassen: 16, 18, 25, 41 Inhaber: Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) e.V. Registernummer: 30458532 Nizzaklassen: 16, 18, 24, 25, 28, 41 Inhaber: Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) e.V.

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