Markenrecherche.de

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt befragt die Leser der monatlich erscheinenden Alicante News zu ihren Wünschen an den Newsletter.

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MarkenBlog.de hat eine Miniserie zum Thema Parteien & Marken gestartet. Heute die Marken der CDU: Registernummer: 30203474 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag Registernummer: 30432191 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

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Die Top 10 sieht folgendermaßen aus: Konami (JP) 1313 Anmeldungen Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen Mars (USA) 897 Anmeldungen Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen Rewe (D) 621 Anmeldungen L’Oreal (F) 608 Anmeldungen BASF (D) 570 Anmeldungen Unilever (NL) 490 Anmeldungen Lancome (F) 439 Anmeldungen Quelle: Georg von Graevenitz, “Which [...]

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Die Umstrukturierung des HABM zur Schaffung u.a. einer einzigen Hauptabteilung für Marken, die sich mit allen Verfahren -von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke – beschäftigt, trat am 22. Juni in Kraft. Die Umstrukturierung, die in der Mai-Ausgabe der Publikation Alicante News behandelt wurde, umfasst Änderungen in einer Reihe von Hauptabteilungen. Quelle: HABM

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Über die Marken des jüngst verstorbenen US-Musikers berichtet das MarkenBlog. Der King of Pop ist tot und einige seiner Marken teilen dieses Schicksal. Registernummer: 1082733 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 1090770 MICHAEL JACKSON Nizzaklassen: 09, 16, 25 Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig

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MarkenBlog.de stellt die Plattform decisions.ch mit schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht vor. Schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden in übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma ist der “Name” einer Gesellschaft; es handelt sich um kennzeichenrechtliche Entscheide). Decisions.ch umfasst mehr als 800 Entscheidungen seit [...]

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Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet. Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln: Registernummer: 302008081072 Nizzaklassen: 15, 25 Registernummer: 302008081073 Nizzaklassen: 15, 25 EU-Marke Registernummer: 4140075 VUVUZELA Nizzaklassen: 15, 28 Quellen: DPMA und [...]

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Das Thema Geruchsmarken hat MarkenBlog.de aufbereitet und dabei u.A. die folgende Marke ermittelt: Registernummer:428870 Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle) Rechtsstand: Gelöscht (Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.)

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juni 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Die WIPO meldet die Ratifizierung des Madrider Protokolls durch Ägypten. Damit steigt die Anzahl der Unterzeichnerstaaten auf 79. Das Protokoll zum Madrider markenabkommen wird in Ägypten am 03. Septeber in Kraft treten.

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