Markenrecherche.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Unternehmen bieten unter behördenähnlichen Bezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Mai 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Exportmarken und ihre Auswirkung auf die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Inland beschäftigen das Markenserviceblog. Denn für die Geltendmachung von Rechten aus der Marke sowie die Aufrechterhaltung des Markenschutzes bestimmt § 26 Abs. 1 MarkenG, dass die Marke im Inland ernsthaft benutzt werden muss. Doch hilft § 26 Abs. 4 MarkenG weiter. Danach gilt als [...]

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Die Financial Times Deutschland informiert über das Thema Markenschutz. Revier rechtzeitig abstecken Wer seine Marke anmeldet, schützt sie vor Nachahmern. Unternehmen müssen sich in Krisenzeiten auf ihren Ruf verlassen können, um die Umsätze stabil zuhalten.

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Immer wieder versuchen dubiose Unternehmen Markenanmelder mit sogenannten “Eintragungsofferten” abzuzocken. Das Markenserviceblog berichtet von einem besonders dreisten Fall.

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Gebührenübersicht vom Markenserviceblog. Was kosten Markenanmeldung, Markenverlängerung, Widerspruch oder Löschung bei den verschiedenen Ämter?

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von Dieter Rebel Verlag: Heymanns (2007) ISBN-10: 3452245705

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MarkenBlog.de berichtet über die Löschung der Bildmarke (Registernummer: 304 66 839) wegen absoluter Schutzhindernisse. Die Marke war im letzten Jahr wegen einer Abmahnung in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt.

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So kann es gehen im Widerspruchsverfahren – Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke selbst Widerspruch erhoben worden ist. Das Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke wurde aber auch ausgesetzt, da wiederum Widerspruch gegen die Widerspruchsmarke 2 in dem Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 erhoben worden ist. Quelle:  Markenserviceblog

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