Markenrecherche.de

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Keine ähnlichen Beiträge.

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Mit der richtigen Markenstrategie für den Markenschutz in China hat sich das Markenserviceblog beschäftigt. Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da [...]

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Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, zog insgesamt eine positive Bilanz für die ersten zehn Monate des Jahres 2011: “Die europäische Finanzkrise beeinträchtigt die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten beim DPMA nicht. Im Patentbereich erwarten wir im Jahr 2011 konstante Anmeldezahlen wie im Vorjahr (circa 59 000). Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Die [...]

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Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden können, muss der Markenanmelder bzw. Markeninhaber in den USA aktiv die Benutzung der Marke nachweisen, um den Markenschutz zu erlangen bzw. aufrecht zu halten. Hierzu hat der Markenanmelder bzw. -inhaber einen geeigneten Benutzungsnachweis beim [...]

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Das polnische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Im Jahr 2010 wurden 14.080 Marken angemeldet. Insgesamt meldet das Amt einen Bestand von 237.460 aktiven Marken. Quelle: MarkenBlog

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Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Anmelder, die nach diesem Zeitpunkt noch die bisherige [...]

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

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30 W (pat) 9/10 L e i t s a t z : Obazda 1. Von einer Gattungsbezeichnung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 510/2006 kann nur ausgegangen werden, wenn der Gattungscharakter zweifelsfrei feststeht. 2. Die Produktspezifikation gemäß Art. 4 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 510/2006 darf keine ungerechtfertigten Beschränkungen enthalten. [...]

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Einmal mehr entscheiden die Gerichte zu Gunsten der Confiserie Riegelein: In der heutigen mündlichen Verhandlung am OLG Frankfurt bekräftigten die Richter ihre Urteile aus den Jahren 2004 und 2007 und kamen erneut zu dem Schluss, dass der goldige Hase von Riegelein bleiben kann, wie er ist. Damit ist Lindt mit seiner Klage auch in einer [...]

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Apple Inc. widerspricht der Markenanmeldung “apfelkind” – diese Nachricht hat das MarkenBlog zu verschiedenen Beiträgen zum Thema Apfelmarken inspiriert. Apfelmarken Apfelmarken – die Widersprochenen THE APPLE CAFE – Fundstück des Tages

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