Markenrecherche.de

Das HABM hat eine neue verbesserte Version seines viel genutzten EuroClass-Tools in Betrieb genommen, das die Funktionen der mittlerweile veralteten EuroAce- und EuroNice-Anwendungen in sich vereint. EuroClass EuroClass ist ein nützliches Tool, das Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke und bei der Einordnung Ihrer Waren und Dienstleistungen in die richtigen Klassen unterstützt. Es hilft Ihnen [...]

[Mehrlesen →]

Lesenswerter Beitrag zur Markenanmeldung. Zur Thema Markenrecherche wir ausgeführt: Die jüngere Marke darf dann z.B. nicht für dieselben oder ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen benutzt werden. Aber auch bei einer Branchenfremdheit kann der Inhaber einer älteren Marke gegen die neue Marke vorgehen, wenn die ältere besonders bekannt ist.Ob solche Rechte Dritter bestehen, prüft das DPMA nicht. [...]

[Mehrlesen →]

Der Verstoss gegen die guten Sitten und / oder die öffentliche Ordnung (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) wird derzeit vom Bundespatentgericht offenbar deutlich anders beurteilt als vom Deutschen Patent- und Markenamt. Wie bereits in der Entscheidung zur Wortmarke “Ficken” hob das BPatG jetzt auch im Beschwerdeverfahren um die Marke “Berliner Reichstagsbrand” die Zurückweisung [...]

[Mehrlesen →]

Fast ohne Information der europäischen Öffentlichkeit wurde am 1. Oktober in Tokio das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) von acht Staaten unterzeichnet. Namentlich sind dies Australien, Japan, Kanada, der Republik Korea, Marokko, Neuseeland, Singapur und die Vereinigten Staaten von Amerika. Vertreter der Europäischen Union, die Schweiz und Mexiko nahmen an der Zeremonie teil und bestätigten ihre [...]

[Mehrlesen →]

Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF) via: MarkenBlog

[Mehrlesen →]

  Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

[Mehrlesen →]

In der Rechtssache T‑232/10 wies das Europäische Gericht die Klage der Markenanmelderin gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zum Markenschutz der Bildmarke Markennummer 5585898 zurück und bestätigte den Verstoss der Marke gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten. Quelle: MarkenBlog

[Mehrlesen →]

Mit dem Thema “Personennamen als Marke” hat sich das Markenserviceblog beschäftigt. Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen [...]

[Mehrlesen →]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Movie magic – moving forward Switching on to solar – goodbye kerosene The Manga phenomenon Architecture & copyright controversies Stefan Behnisch on architecture YikeBike spells urban freedom Without a songwriter there is no song [...]

[Mehrlesen →]

MarkenBlog.de greift einen Bericht des Magazins markenartikel zur Übernahme der Marke Obstgarten durch die Ehrmann AG auf und informiert über die ältesten Obstgärten im Markenregister. “Obstgarten” taucht erstmals 1973 unter der Registernummer 907906 im Markenregister des DPMA auf. Unter der Registernummer 1103262 wurde 1985 die Wort-/Bildmarke angemeldet. Der grafisch gestaltete Schriftzug Registernummer DD00652183 wurde 1990 [...]

[Mehrlesen →]