Markenrecherche.de

Die GRUR e.V. hat ihren Newsletter 02 / 2011 veröffentlicht.

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33 W (pat) 526/10 Leitsatz: SCORPIONS Im Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen. Dies gilt, selbst wenn das Wortzeichen nur im Brust- oder Rückenbereich von Oberbekleidung, wie z. B. T-Shirts, abgebildet ist und/oder dem erkennbar im Vordergrund [...]

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Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler [...]

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Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung von Japan im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Erster Teil: Für eine  Nizzaklasse: 116.- CHF Jede weitere Klasse: 89.- CHF Zweiter Teil: Jede Klasse: 387.- CHF Verlängerung Jede Klasse: 500.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO stellt das neue Logo des Madrider Markensystems vor. Quelle: WIPO

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Einen spannenden Aspekt im globalen Designkampf zwischen Apple und Samsung hat des Markenserviceblog aufgegriffen. Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”. In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, die [...]

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Unter dem Titel “EU-Marken im Vormarsch! Deutsche Marke im Hintertreffen?” befasst sich das Markenserviceblog mit dem Thema Markenanmeldung. Bei aller Euphorie für die EU-Marke ist aber immer im Hinterkopf zu behalten, dass bereits ein Problem in einem EU-Mitgliedsstaat (und sei es nur eine ältere verwechslungsfähige Marke auf Malta) die gesamte EU-Marke infiziert und zu Fall [...]

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Das Intellectual Property Office hat in einer massiven Studie untersucht, welche statistische Beziehung zwischen der Marke und der Leistungsfähigkeit eines Unternehmens besteht. Die Studie basiert auf dem Datenmaterial von bis zu 226.343 britischen Unternehmen zwischen den Jahren 2000-2006. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Unternehmen, die ihre Waren und/oder Dienstleistungen mit Marken kennzeichnen, statistisch [...]

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Das Markenserviceblog berichtet über eine aktualisierte Variante der leider so verbreiteten Abzocke mit nicht amtlichen Schreiben an Markenanmelder und Markeninhaber. Eine alte Bekannte, die Community Trade Mark and Designs Limited aus London, hat nicht nur ihre Preise erhöht, sondern auch den Briefkopf ausgetauscht. Zuvor kostete die Aufnahme in das privat geführte und unserer Ansicht nach [...]

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

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