Die professionelle Suche nach älteren Marken, die sogenannte Markenrecherche liefert im Vorfeld der Markenanmeldung die entscheidende Information, ob bereits identische, ähnliche oder auch verwechslungsfähige Marken im Markenregister existieren.
Neben der Registerrecherche nach angemeldeten und eingetragenen Markenzeichen ist auch die sogenannte Benutzungsrecherche möglich. Bei der Benutzungs-Markenrecherche wird die konkrete Verwendung der Marke im Kontext der fraglichen Waren oder Dienstleistungen ermittelt.
Grundsätzlich unterscheidet bei der Recherche die
– einfache Markenidentitätsrecherche
von der
- komplexen Markenähnlichkeitsrecherche.
Die Ähnlichkeitsrecherche überprüft neben der reinen Identität auch das Vorhandensein von ähnlichen und verwechslungsfähigen Marken. Bei einer Wortmarkenrecherche kann die Ähnlichkeit sowohl über das eigentliche Wort, das Schriftbild, den Klang und sogar die Bedeutung entstehen. Diese Formen von Ähnlichkeiten sollten ggf. in einer professionellen Markenrecherche berücksichtigt werden.
Um die Markenrecherche wirklich aussagekräftig zu gestalten ist die richtige Datengrundlage zu wählen. Abhängig vom geplanten Schutzbereich der Marke sind unterschiedliche Markenregister zu recherchieren. Für den deutschen Schutzbereich sind dies zum Beispiel das Register der deutschen Marken (DPMA), das Markenregister der Europäischen Union (HABM) und der Markenbestand der WIPO mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU.
Unterschiedliche Markenformen erfordern unterschiedliche Markenrecherchen und verschiedene Recherchestrategien. So ist für eine Wortmarkenanmeldung eine Markenrecherche nach dem Wortbestandteil ausreichend. Die Anmeldung einer Bildmarke sollte nicht ohne vorherige Bildmarkenrecherche durchgeführt werden. Eine Wort/-Bildmarke benötigt gegebenenfalls sowohl die Wortmarkenrecherche als auch eine Bild-Markenrecherche.
Abschließend gilt es die relevanten Nizzaklassen für die Recherche / Suche zu bestimmen. Hierbei ist es wichtig das nicht nur die für die Anmeldung geplanten Klassen recherchiert werden, sondern auch Klassen mit ähnlichen Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden. So gibt es beispielsweise regelmäßig Wechselwirkungen zwischen Waren und korrespondierenden Dienstleistungen. Die Ware Software (in gespeicherter Form) aus der Nizzaklassen 09 ist beispielsweise verwechslungsfähig mit der Dienstleistung der Programmierung von Software aus der Klasse 42.
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