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7807 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat November. Quelle: Alicante News

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MarkenBlog berichtet über die Entscheidung des EuG in Sachen VOLVO ./. SOLVO. In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 3555422) durchgesetzt. Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO [...]

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Lediglich 2709 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Oktober.

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Italien im Fokus. Aus Italien stammen 58.658 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im letzten Jahr waren es 7.240, in diesem Jahr sind es bisher 5.302 Anmeldungen. Wortmarkenanmeldungen stellen einen Anteil von 40,5%, Bildmarkenanmeldungen einen Anteil von 58,1%. Am häufigsten wurden Marken für die Waren der Klasse 25, z.B. Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, angemeldet. [...]

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7452 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im September.

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Einige interessante Fundstücke hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ermittelt. 6878532 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen 6882062 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen Quelle: HABM

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, [...]

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Eine interessante Statistik hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im aktuellen Alicante Newsletter veröffentlicht. Demnach trotzen derzeit lediglich Deutschland und Frankreich der Flaute im Anmeldebereich der Europäischen Gemeinschaftsmarken. CTM applications Jan-Aug 09 Jan-Aug 08 % Change Jan-Aug %Change Jan-Mar Germany 10862 10118 7% 7% USA 7236 8954 -19% -24% UK 5185 5859 -12% -22% Italy [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter September 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Irland steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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