Markenrecherche.de

MarkenBlog informiert über die Stellungnahme des Deutschen Patent- und Markenamts in Sachen Markenregistrierung “Hardcore”. Zum Hintergrund der Anfragen beim DPMA berichten DIE ZEIT “Kampf der Hardcore-Kulturen” und die taz “Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke“.

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Informationsbroschüre (PDF-Format) des Deutschen Patent- und Markenamtes zu den einzelnen Schutzrechten: Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster

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Das Deutsche Patent und Markenamt warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen. Unseriöse Absender bieten unter behördenähnlichen Unternehmensbezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet. [...]

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MarkenBlog.de berichtet über die verbesserte Version der DPMAdirekt Software des Deutschen Patent- und Markenamtes. Mit der Software lassen sich beispielsweise Markenanmeldungen auf elektronischem Weg einreichen.

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Unter dem Titel “Alles gaaanz einfach!” greift MarkenBlog.de eine aktuelle Pressemitteilung zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt auf. Dann wird recherchiert, ob die Marke bereits existiert. Das wäre natürlich ein Hinderungsgrund. Trägt man eine Marke ein, die schon existiert, dann muss die Marke kostenpflichtig gelöscht werden. Im schlimmsten Fall kann sogar Schadensersatz gefordert werden. [...]

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Die richtige Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung ist Thema des Artikels von RA Karsten Prehm auf dem MarkenBlog. Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wichtigste Klasse der Markenanmeldung angegeben werden. Das ist nicht nur falsch, sondern kann auch den Fortgang der Anmeldung negativ [...]

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Auch Researcher24 wird im Verzeichnis der Patentberichterstatter des Deutschen Patent- und Markenamtes geführt.

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Pocket Recht: Markenschutz von Sophia S. Bormann und Jessica Loew Broschiert: 128 Seiten Verlag: Cornelsen Verlag Scriptor (2007) Sprache: Deutsch ISBN-10: 3589238836 Preis: 6,95 EUR

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Stand: 01/ 2008 764.472 Deutsche Marken + ca. 426.000 Gemeinschaftsmarken + ca. 230.000 Internationale Registrierungen mit Schutz in Deutschland = ca. 1.42 Millionen geschützte Marken mit Schutzwirkung in Deutschland Quelle: Jahresbericht 2007 des DPMA

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat auf seiner Webseite umfangreiche Statistiken zum Thema Marke veröffentlicht. Hier die Übersicht über die Markeneintragungen seit dem Jahr 2000. Jahr Eintragungen gemäß § 41 Markengesetz* 2000 60 727 2001 59 274 2002 51 730 2003 51 295 2004 48 401 2005 50 798 2006 51 124 2007 54 534 [...]

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