Markenrecherche.de

An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt veranstaltet den 2. Nutzertag Marke. Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der [...]

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Die aktuelle Ausgabe 11/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. “Patentanmeldungen reagieren eher zeitversetzt auf konjunkturelle Entwicklungen. Nach dieser Regel war [...]

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Der Frage stellung wann eine Marke gegen die guten Sitten verstößt geht das Markenmagazin anhand aktueller Entscheidungen nach.

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Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der [...]

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Die Zahl der Markenanmeldungen in Deutschland hat sich im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich erhöht. Pro Tag wurden im ersten Halbjahr 2010 in Deutschland durchschnittlich mehr als 170 Marken angemeldet. Besonders stark war der Anstieg bei Schmuck, Fahrzeugen, Hygiene- und Kosmetikartikeln. Das ergab eine Untersuchung der Düsseldorfer Namensagentur Nomen International. Unternehmen in [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe September 2010 * +++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++ * +++ Patentinformationszentren +++ * — Der “SIGNO-PIZnet-Recherchestandard” – Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen — * — “Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie” – [...]

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Die aktuelle Ausgabe 09/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Günther Schmitz wird ab 1. September 2010 Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts. In einer Feierstunde wurde er heute von der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, in sein Amt eingeführt. Schmitz übernimmt die Position von Siegfried Dellinger, der in den Ruhestand geht. Quelle: DPMA

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