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In regelmäßigen Abständen werden neue Begriffe in die Datenbank der Suchmaschine für Waren-und Dientsleistungen eingestellt. Sie können sich die jeweiligen Veränderungen in der “Vergleichsdatei” ansehen. Die farblichen Markierungen haben folgende Bedeutung: grün: neu hinzugekommen rot: gelöscht gelb: geänderte, modifizierte Angabe Quelle: DPMA

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zum Thema Akteneinsicht. Akteneinsicht – warum? Die Akteneinsicht kann zum Beispiel dazu genutzt werden, um den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch in der Akte einzusehen. Sie können Akteneinsicht beantragen, sofern die gewünschte Akte jedermann zur Einsicht frei steht oder Sie ein berechtigtes [...]

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Die aktuelle Ausgabe 05/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Die aktuelle Ausgabe 04/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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MarkenBlog greift eine Pressemitteilung des DPMA auf. Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung [...]

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Aus der Rubrik “Fragen an die Auskunftsstelle” des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes: Ich finde sofort nach Eintragung einer Marke in DPMAregister folgenden Aktenzustand: “Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft”. Wird ein Widerspruch auch angenommen, wenn die Marke bisher nur eingetragen, aber die Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt noch nicht erfolgt ist? Die Widerspruchsfrist beginnt gemäß [...]

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Nationale Markenanmeldungen 2009 nach dem Sitz des Anmelders 1. Schweiz 513 2. USA 491 3. Bulgarien 347 4. Österreich 253 5. UK 251 6. China 249 7. Niederlande 182 8. Frankreich 122 9. Japan 109 10. Korea 79 Quelle: Blatt für PMZ 03/2010

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Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet: Wortmarken: 39 521 Bild- und Wort-/Bildmarken: 29 360 3D-Marken: 138 Hörmarken: 14 Kennfadenmarken: 0 Farbmarken: 11 Sonstige Markenformen: 25 Quelle: Blatt für PMZ 03/2010

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Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet für das Jahr 2009 als Bestand an eingetragenen Marken 778 008. Damit liegt die Anzahl der registrierten marken höher als die Summe der anderen Schutzrechte zusammen. Patente: 133 613 Gebrauchsmuster: 96 909 Geschmacksmuster: 279 916 Summe:  510 438

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