Markenrecherche.de

Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.

[Mehrlesen →]

Die Wortmarke “law blog” Registernummer 30524784, ist nach einem Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, meldet heute der Markeninhaber Udo Vetter. Über den Löschungsantrag war im MarkenBlog abgestimmt und diskutiert worden worden.

[Mehrlesen →]

Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Januar 2010 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

[Mehrlesen →]

Das Deutsche Patent und Markenamt hat einen Bericht zur Veranstaltung “Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten” veröffentlicht. Lesenswert sind insbesondere auch die Unterlagen zu den einzelnen Vorträgen. Quelle: MarkenBlog

[Mehrlesen →]

Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Nr. 10 / Oktober 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

[Mehrlesen →]

Im Kostenfestsetzungsbeschluss der Löschungssache 304 44 026 – S 81/07 Lösch vom 28.10.2009 hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltsgebühren bei Doppelvertretung geäußert. Die Kostengläubigerin und Antragstellerin war durch einen Rechtsanwalt unter Mitwirkung eines Patentanwalts vertreten und beantragte, die Kosten entsprechend festzusetzen. Dem widersprach die Kostenschuldnerin und Antragsgegnerin. Mit Erfolg. Das [...]

[Mehrlesen →]

Eine interessante Markenlöschung hat das MarkenBlog bemerkt. 2o Jahre nach dem Mauerfall verschwindet das letzte DDR Staatswappen aus dem Markenregister des DPMA. Am 30.10.2009 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke im Markenblatt. 300 80 365 Nizzaklassen: 16, 24, 34 Vollständige Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ [...]

[Mehrlesen →]

Pressemitteilung vom 3.11.2009 München. Die Finanz- und Wirtschaftskrise geht auch an den gewerblichen Schutzrechten nicht spurlos vorbei. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Rückgang von etwa 7%. Dabei fällt die Abnahme bei den inländischen Anmeldungen mit rund 6% moderater [...]

[Mehrlesen →]

Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Oktober 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

[Mehrlesen →]

1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]

[Mehrlesen →]