Markenrecherche.de

Zum bestehenden Researcher24 Markenrecherche Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Deutschland hinzu. Neben dem Markenbestand des DPMA werden auch die  Internationalen Registrierungen und Europäischen Gemeinschaftsmarken überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Die Deutsche Pfandbriefbank AG tritt zukünftig unter der neuen Marke „pbb Deutsche Pfandbriefbank“ sowie mit neuem Logo und neuem Corporate Design am Markt auf. Der neue Marktauftritt kommt erstmals bei der internationalen Immobilienmesse Expo Real vom 5. bis 7. Oktober in München zum Einsatz. Quelle: Hypo Real Estate Die passende Marke aus dem Markenregister des [...]

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60 Jahre effektiver Schutz des geistigen Eigentums Kurz nach dem Grundgesetz feiert am 1. Oktober 2009 auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seinen 60. Geburtstag. Der Schutz des geistigen Eigentums ist durch die Verfassung garantiert. Ein effektiv arbeitendes Deutsches Patent- und Markenamt sorgt dafür, dass diese Garantie mit Leben erfüllt wird. Quelle: Bundesministerium der [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe September 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Das DPMA hat im ersten Halbjahr 2009 bei den Markenanmeldungen einen Rückgang von 10,1% zu verzeichnen. Während im Vorjahrszeitraum noch 41.633 Markenanmeldungen eingingen wurden in den ersten sechs Monaten 2009 lediglich 37.411 Markenanmeldungen eingereicht. Quelle: DPMA via: MarkenBlog

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Aus der Rubrik “Fragen an die Auskunftsstelle” des DPMA Newsletters. Meine Markenanmeldung wurde zurückgenommen, ist aber noch im Bestand von DPMAregister enthalten! Können die Informationen dort komplett entfernt werden? Ist es möglich, die Anmelder- und die Zustelladresse aus Gründen des Datenschutzes jeweils gekürzt anzugeben? Nein! Beides ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Nach § 33 [...]

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Hinweis auf die geänderte Prüfungspraxis zu Markenanmeldungen, sofern das Waren-/Dienstleistungsverzeichnis Dienstleistungen der “Herstellung von Waren für Dritte” zum Gegenstand haben soll. In der Klasse 40 (Materialbearbeitung) werden nunmehr folgende Dienstleistungen zugelassen: * “Auftragsfertigung von … für Dritte” * “Lohnfertigung von … für Dritte” Erforderlich ist dabei (wie bei den “Einzelhandelsdienstleistungen”) eine ungefähre Angabe des Warenbereichs, [...]

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MarkenBlog greift eine Warnung des  Deutsche Patent- und Markenamt vor irreführenden Angeboten zum “Kauf” angemeldeter Marken auf. Das DPMA weist darauf hin, dass bösgläubige Markenanmeldungen, die ersichtlich nur zu dem Zweck eingereicht werden, die weitere Benutzung durch einen anderen zu behindern, zurückgewiesen werden müssen (§ 8 Abs. 2 Nr. 10, § 37 Abs. 3 MarkenG). [...]

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Am 01.10.2009 treten im Rahmen des Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz) einige Änderungen im Markengesetz in Kraft. Die einschneidenste Änderung betrifft das Widerspruchsverfahren. Das Markenserviceblog beschäftigt sich mit der Möglichkeit des Widerspruchs auf Basis einer Benutzungsmarke. Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 Abs.2 Nr.4 MarkenG […] wegen [...]

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Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz – BGBl I S. 2521) wird am 1. Oktober 2009 in Kraft treten. Mit dem Gesetz sind zahlreiche Änderungen im patent- und markenrechtlichen Verfahren, im Recht der Arbeitnehmererfindungen und im Kostenrecht verbunden. Für die Verfahren vor dem DPMA sind insbesondere folgende Änderungen relevant: […] Markenrecht Im [...]

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