Markenrecherche.de

Die IG Metall – Gewerkschaft für Produktion und Dienstleistung im DGB hat die Wort-/Bildmarke “IGM” (Registernummer 306 11 434) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 5, 6, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 41 und 42. Quelle: MarkenBlog

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domainGuard ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch [...]

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Im Beschwerdeverfahren (AZ.: 29 W (pat) 22/08) gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA bezüglich der Markenanmeldung der Bildmarke (Registernummer: 306 44 991.9) hat sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Auffassung des DPMA angeschlossen und die Beschwerde zurückgewiesen. Quelle: MarkenBlog

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Das MarkenserviceBlog berichtet über ein gut verstecktes Spiel in der Software DPMAdirekt Durch die Tastenkombination Alt + Shift und Klick auf “letzte Suche” wird der Klassiker Pac-Man gestartet. Sie haben richtig gelesen: Pac-Man. In Kenntnis dieses Umstands erscheint eine konzentrierte Arbeit mit DPMAdirekt kaum noch möglich: 255 Level wollen gemeistert werden.

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MarkenBlog.de berichtet über den Beschluss des Bundespatentgerichtes in Sachen CMA gegen Cena. In der Beschwerdesache 27 W (pat) 45/08 hat sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Entscheidung der Markenstelle des DPMA angeschlossen, dass die Wortmarken CENA und CMA keine Verwechslungsgefahr aufweisen.

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Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die Juli Ausgabe seines Newsletters veröffentlicht. Aus dem Inhalt: +++ Bundesministerin der Justiz besuchte das Deutsche Patent- und Markenamt in Jena +++ +++ Jahresbericht 2008 veröffentlicht +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: Thema EP-Patente +++ +++ Umfassende Ausbildung zum/r Patentrechercheur/in +++ +++ Fachtagung in Darmstadt: NanoPatentierung – Wissensvorsprung [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Eröffnung der Ausstellung “Das Deutsche Patent- und Markenamt – Zentrum für Innovationen – im Wandel der Zeit“.

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Juli/August 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht. Deutsche Marke: 30680190 Nizzaklasse: 28 Angemeldet Gemeinschaftsmarke: 7453657 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Über einen neuen Service zur Markenrecherche der Kieler Rechtsanwälte Prehm & Klare informiert das MarkenBlog. Trotz Trefferbegrenzung auf 30 Marken je Register ein nützliches Werkzeug für einen schnellen klassenübergreifenden Check.

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