Markenrecherche.de

Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip. Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag. Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]

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7807 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat November. Quelle: Alicante News

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MarkenBlog berichtet über die Entscheidung des EuG in Sachen VOLVO ./. SOLVO. In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 3555422) durchgesetzt. Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO [...]

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Ein detaillierter Überblick (PDF 34 Seiten) über die Entscheidungen der Beschwerkammern im Jahre 2008 steht ab jetzt auf der Website des HABM zur Verfügung.

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, [...]

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Eine interessante Statistik hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im aktuellen Alicante Newsletter veröffentlicht. Demnach trotzen derzeit lediglich Deutschland und Frankreich der Flaute im Anmeldebereich der Europäischen Gemeinschaftsmarken. CTM applications Jan-Aug 09 Jan-Aug 08 % Change Jan-Aug %Change Jan-Mar Germany 10862 10118 7% 7% USA 7236 8954 -19% -24% UK 5185 5859 -12% -22% Italy [...]

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6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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domainGuard ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch [...]

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