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UPDATE – Löschungsantrag gegen EU-Marke NETBOOK

February 24th, 2009 · Comments Off

Dell stellt Löschungsantrag gegen die EU-Marke “NETBOOK”. Über die neusten Entwicklungen im Streit um die Nutzung der Marke “NETBOOK” berichtet MarkenBlog.de.

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Tags: Empfehlungen

Gemeinschaftsmarken 2008

January 22nd, 2009 · Comments Off

Die Zahl des Tages kommt heute vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM: Man meldet in den aktuellen Alicante News 81.000 Gemeinschaftsmarkeneintragungen im Jahr 2008. Quelle: Alicante News 01/2009

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Tags: Allgemeines

Markenähnlichkeitsrecherche für die Anmeldung von Gemeinschaftmarken

January 16th, 2009 · Comments Off

Wir hatten kürzlich über die Veränderungen beim Recherchebericht des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM im Rahmen einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung informiert. Durch die jüngst in Kraft getretenen Änderungen wird eine in der Vergangenheit gern gewählte Anmeldestrategie obsolet. Unter dem Hinweis maximal die anfallenden Anmeldegebühren des Amtes zu riskieren hatten viele Anmelder auf Marken- und Firmennamenrecherchen im Vorfeld [...]

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Tags: Recherchen

HABM: Vier Ämter steigen aus dem nationalen Recherchensystem aus

December 24th, 2008 · Comments Off

Nachdem vier nationale Ämter entschieden haben, aus dem nationalen Recherchensystem auszusteigen, hat sich die Zahl der Mitgliedstaaten, die fakultative nationale Recherchen durchführen, auf 12 nationale Ämter verringert. Diese nationalen Recherchen müssen zum Zeitpunkt der Einreichung der Gemeinschaftsmarke gestellt werden. Irland, Portugal, Schweden und das Vereinigte Königreich haben entschieden, ab dem 1. Januar 2009 nicht mehr [...]

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Tags: Allgemeines

Recherchetipp vom MarkenBlog

December 15th, 2008 · Comments Off

Neben den beim DPMA geführten Marken auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen nach MMA und PMMA (WIPO-Marken) nicht vergessen. Bei den WIPO-Marken sind dann allerdings nur diejenigen Marken für Deutschland relevant, die Schutz in der Bundesrepublik oder der gesamten EU beanspruchen. Ebenfalls wichtig für die Markenanmeldung beim DPMA ist die bundesweite Recherche nach [...]

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