Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Unternehmen bieten unter behördenähnlichen Bezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, [...]
DPMA: Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen
June 18th, 2009 · Comments Off
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Gebühren: Was kostet wo wieviel?
June 8th, 2009 · Comments Off
Gebührenübersicht vom Markenserviceblog. Was kosten Markenanmeldung, Markenverlängerung, Widerspruch oder Löschung bei den verschiedenen Ämter?
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WIPO: Gebührenänderung Moldawien
April 6th, 2009 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Moldawiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 356.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Bei Kollektivmarken: Für eine Nizzaklasse: 430.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: [...]
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EU-Marke Anmeldegebühren
April 3rd, 2009 · Comments Off
Jetzt ist es amtlich: Amtliche Gebühren im April EUR 750,- statt bisher EUR 1.600,-! Für eine Gemeinschaftsmarke, die im April 2009 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wird, fallen Gebühren in Höhe von lediglich 750 € statt bisher 1.600 € an (diese Gebühren beziehen sich auf e-filing und drei Klassen, jede weitere Klasse 150 € [...]
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WIPO: Neue Gebühren
March 6th, 2009 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF Die Gebührenänderung [...]
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WIPO: Gebührenveränderung für Schweden
March 3rd, 2009 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Schwedens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
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Neue Gebühren für Finnland
March 1st, 2009 · Comments Off
Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für drei Nizzaklasse: 314.- CHF Jede weitere Klasse: 112.- CHF Kollektivmarken: Für drei Nizzaklasse: 426.- CHF Jede weitere Klasse: 112.- CHF Verlängerung Für drei Nizzaklasse: 344.- CHF Jede weitere Klasse: 180.- [...]
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Neue Gebührenstruktur für Korea
February 27th, 2009 · Comments Off
Die WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Je Nizzaklasse: 233.- CHF Verlängerung Je Nizzaklasse: 266.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO
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WIPO: Änderungen für Australien
February 26th, 2009 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über Gebührenänderungen bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Je Nizzaklasse: 281.- CHF Verlängerung Je Nizzaklasse: 228.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO
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WIPO informiert über Gebührenänderung
February 23rd, 2009 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
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