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Community trade mark applications received 8933 / 8162 (Mai 2010) Community trade mark applications published 8821 / 9442 (Mai 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 8873 / 7296 (Mai 2010) Quelle: Alicante News

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Das HABM hat ein Video für YouTube gedreht, um der breiten Öffentlichkeit die Vorteile des Gemeinschaftsmarkenschutzes vor Augen zu führen. Das Video wurde vom HABM selbst erdacht und mit Laienschauspielern gedreht. António Campinos, der Präsident des HABM, bezeichnete das Video als ein gutes Beispiel dafür, wie ein Blick über den Tellerrand dazu beitragen kann, eine [...]

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Community trade mark applications received 7449 / 6609 (Januar 2010) Community trade mark applications published 8899 / 7642 (Januar 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 7496 / 9876 (Januar 2010) Quelle: Alicante News

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Schweden im Fokus. Aus Schweden wurden bisher 18.145 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.859, im Jahr 2010 wurden bisher 1.787 Gemeinschaftsmarken angemeldet. Insgesamt entfielen 66% auf Wortmarkenanmeldungen und 34% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und [...]

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In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) [...]

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus. Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 6.980, in den Jahren zuvor 6.902 und 7.306. Im Jahr 2010 wurden bisher 6.149 Gemeinschaftsmarken angemeldet. […] Die meisten Anmeldungen stammen von der Kaufhauskette El Corte Inglés (354), gefolgt vom Kreditinstitut Banco Bilbao [...]

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Community trade mark applications received 6828 Community trade mark applications published 8057 Community trade marks registered (certificates issued) 7985 Quelle: Alicante News

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Community trade mark applications received 8483 Community trade mark applications published 8473 Community trade marks registered (certificates issued) 8143 Quelle: Alicante News

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Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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Quelle: HABM

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