Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.
Aktuelle Gebührenübersicht
December 2nd, 2011 · Comments Off
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EuroClass – ein Tool zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen
October 26th, 2011 · Comments Off
Das HABM hat eine neue verbesserte Version seines viel genutzten EuroClass-Tools in Betrieb genommen, das die Funktionen der mittlerweile veralteten EuroAce- und EuroNice-Anwendungen in sich vereint. EuroClass EuroClass ist ein nützliches Tool, das Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke und bei der Einordnung Ihrer Waren und Dienstleistungen in die richtigen Klassen unterstützt. Es hilft Ihnen [...]
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Alicante News
August 8th, 2011 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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Griechenland will das Markensystem modernisieren
July 29th, 2011 · Comments Off
Der griechische Staatssekretär für den Handel, Stephanos Komninos, dessen Ressort auch das nationale Markenamt umfasst, hat das HABM im Zuge des Modernisierungsvorhabens zur Reformierung der Tools und Praktiken des griechischen Markensystems besucht. In einem Video-Interview wies Herr Komninos auf die Notwendigkeit hin, einen verbesserten Rahmen für Unternehmer bereitzustellen, die ihr geistiges Eigentum schützen lassen wollen. [...]
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HABM: Alicante News
July 4th, 2011 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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HABM: Alicante News
June 13th, 2011 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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HABM: Markenanmeldungen im März
May 9th, 2011 · Comments Off
Community trade mark applications received 1055 / 9380 (März 2010) Community trade mark applications published 9389 / 10217 (März 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 9028 / 9043 (März 2010) Quelle: Alicante News
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Jahresbericht HABM
April 27th, 2011 · Comments Off
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2010 veröffentlicht. Das Amt konnte 98.000 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnen.
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HABM: Video zur Gemeinschaftsmarke
April 7th, 2011 · Comments Off
Das HABM hat ein Video für YouTube gedreht, um der breiten Öffentlichkeit die Vorteile des Gemeinschaftsmarkenschutzes vor Augen zu führen. Das Video wurde vom HABM selbst erdacht und mit Laienschauspielern gedreht. António Campinos, der Präsident des HABM, bezeichnete das Video als ein gutes Beispiel dafür, wie ein Blick über den Tellerrand dazu beitragen kann, eine [...]
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Markenstreit um “WEISSES GOLD”
February 21st, 2011 · Comments Off
MarkenBlog greift einen Bericht der Berliner Morgenpost zum Markenstreit um das Kennzeichen “WEISSES GOLD” auf und geht in diesem Zusammenhang kritisch auf Prüfungspraxis und Eintragungspolitik des HABM ein. Eine identische Markenanmeldung ist im Jahr 2009 vom DPMA zurückgewiesen worden (Aktenzeichen 302008077481.9). Das Amt führte im Erstprüfer-1-Beschluss treffend aus “Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. [...]
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